Emmanuel Macron sprach an diesem Donnerstagabend am Ende des Europäischen Rates. Er sprach über die Impfkampagne gegen Covid-19 in Frankreich und die von ihm gewählte Strategie.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs trafen sich am Donnerstagnachmittag per Videokonferenz zu einem zweitägigen Gipfel. Zu den diskutierten Themen gehörte die Covid-19-Impfkampagne in Europa.
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Dieser Europäische Rat konzentrierte sich auf “den europäischen Kampf gegen das Virus, insbesondere die Beschleunigung der Impfkampagne”, sagte Emmanuel Macron. “Es gibt keine andere Lösung als eine europäische Lösung”, sagte er zu Beginn seiner Rede.
Hier sind die wichtigsten Aussagen des Präsidenten der Republik.
Bis zum Ende des Sommers können sich alle Franzosen impfen lassen
Emmanuel Macron versichert: “Bis zum Ende des Sommers werden wir allen Franzosen und Französinnen die Möglichkeit bieten, sich impfen zu lassen”. Dieses Ziel hatte sich das Staatsoberhaupt bereits gesetzt und bekräftigte es am Donnerstagabend noch einmal. 10 Millionen Franzosen werden bis Mitte April geimpft, 20 Millionen bis Mitte Mai und 30 Millionen bis Mitte Juni. Er sprach von “einer begründeten Aussicht auf Hoffnung: Wir sind auf einem sicheren Weg”.
Frankreich wird “zu gegebener Zeit nützliche Maßnahmen ergreifen”
“Abhängig von der Entwicklung der Epidemie werden wir zu gegebener Zeit alle sinnvollen Maßnahmen ergreifen. Dabei gibt es kein Tabu”, versicherte Emmanuel Macron. Er sagte, er sei bereit, die Maßnahmen anzupassen, um die Entwicklung der Epidemie so gut wie möglich zu verlangsamen. Frankreich hat neue Beschränkungen in drei neuen Departements erlassen: Rhone, Nièvre und Aube. Diese Maßnahmen betreffen mittlerweile neunzehn Departements.
“Es war richtig, Frankreich nicht unter Lockdown zu stellen”
Emmanuel Macron glaubt, dass es richtig war, Frankreich am 29. Januar 2021 nicht erneut in einen Lockdown zu versetzen. Die Covid-19-Explosion, die die Modelle vorhergesagt hatten, ist nicht eingetreten, erinnert Emmanuel Macron: “Ich habe kein mea-culpa nötig, muss keine Reue zeigen, noch irgendeine Erklärung des Versagens abgeben”, sagte er.
“Die vertraglichen Verpflichtungen, die wir mit AstraZeneca hatten, sind nicht eingehalten worden”
120 Millionen Dosen wurden versprochen, 30 Millionen Dosen wurden geliefert, gibt Emmanuel Macron an. “Die vertraglichen Verpflichtungen, die wir mit AstraZeneca hatten, sind nicht eingehalten worden.” Umgekehrt wurden “alle Verträge zwischen der Europäischen Union und Pfizer-BioNtech und Moderna eingehalten”, bestätigte er.
Ein Wettlauf mit der Zeit
“Wir befinden uns in einem Wettrennen zwischen der dritten Welle und der Beschleunigung der Impfkampagne”, erklärte Emmanuel Macron. Der Staatschef räumte ein, dass es in Europa zu einer Verzögerung gekommen ist”, aber die Beschleunigung der Impfstoffproduktion wird die Lieferung von 420 Millionen Dosen in Europa bis Juli ermöglichen. Bis dahin, so glaubt er, wird Europa die Herdenimmunität erreicht haben.
Europäische Koordination für eine optimale Impfkampagne
Emmanuel Macron kündigte eine Koordination zwischen Frankreich, der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula Von der Leyen, und EU-Kommissar Thierry Breton an.
“Wir haben uns die Stärkung der europäischen Impfstoffproduktion angesehen. Dadurch können wir die Produktion steigern und für uns selbst produzieren. Europa wird der Kontinent sein, der die meisten Impfstoffe gegen Covid-19” produziert.
Für den Präsidenten der Republik hätten einige Mitgliedstaaten “ohne einen europäischen Einkaufsmechanismus” nicht so schnell von den Impfstoffen profitieren können.
Europa wird die Spielregeln durchsetzen
Die Europäische Union hat Mechanismen zur Kontrolle von Impfstoffexporten aktiviert. “Dadurch konnte verhindert werden, dass sich andere Industrieländer auf Kosten Europas bedienen”, erklärte Macron, nachdem er Frankreichs Unterstützung für diese Kontrollmaßnahmen erklärt hatte.
Diese Kontrollmechanismen sollten es den europäischen Ländern ermöglichen, Zugang zu den versprochenen Impfstoffdosen zu haben, auch zu denen von AstraZeneca.
Impfstoffe der zweiten Generation
Der ERA oder Europäische Forschungsraum ist ein wichtiger europäischer Mechanismus. “Es wird eine Anfangsinvestition von 50 Millionen Euro erhalten”, um so schnell wie möglich Impfstoffe der zweiten Generation zu entwickeln. Diese ermöglichen es, mit neuen Varianten umzugehen.
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