Covid-19: Wie der Gesundheitspass, den die EU diesen Sommer einführen will, funktionieren soll

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Vorbereitung auf die nächste Urlaubsreise: Auf dem Mobiltelefon wird ein digitales Impfzertifikat angezeigt, das die Durchführung einer COVID-19-Impfung bestätigt.

Sagen Sie nicht Impfpass, sondern grünes Zertifikat. Es ist nicht bekannt, ob dieser Name die Polemik über die Installation eines Passes für die gegen den Covid-19 geimpften Menschen abschwächen wird, aber es ist diese Bezeichnung, die die Europäische Kommission für ihr am Mittwoch vorgestelltes Projekt gewählt hat.

Was ist das für ein Zertifikat?
Konkret wird in dem Dokument nicht nur angegeben, ob man geimpft wurde oder nicht. Die Bescheinigung weist auch nach, dass eine Person gegen Covid-19 geimpft wurde oder negativ auf einen Screening-Test (PCR oder Antigen) getestet wurde oder sich gar von Covid-19 erholt hat.

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Tipp der Redaktion

Wie erhält man es?
Die nationalen Behörden sind für die Ausstellung des Zertifikats zuständig, das kostenlos ist. Es könnte z. B. von Krankenhäusern, Testzentren oder Gesundheitsämtern ausgestellt werden. Das digitale grüne Zertifikat wird in allen EU-Mitgliedsstaaten gültig sein und auch für Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz offen sein. Es soll für EU-Bürger und deren Familienangehörige ausgestellt werden, unabhängig von deren Staatsangehörigkeit. Es soll auch für Drittstaatsangehörige, die sich in der EU aufhalten, und für Besucher ausgestellt werden, die das Recht haben, in andere Mitgliedstaaten zu reisen.

Wie wird es aussehen?
Die digitale Version des Zertifikats kann auf einem mobilen Gerät gespeichert werden. Die Bürger können aber auch eine Papierversion anfordern. Beide Versionen werden mit einem QR-Code versehen, der die wesentlichen Informationen enthält, sowie mit einem digitalen Stempel, der die Echtheit des Zertifikats garantiert. Die EU-Kommission wird ein Portal einrichten, um sicherzustellen, dass alle Zertifikate EU-weit überprüft werden können, und wird die Mitgliedstaaten bei der technischen Umsetzung der Zertifikate unterstützen.

Welche Daten werden auf dem Zertifikat stehen?
Das digitale grüne Zertifikat enthält die wesentlichen Informationen wie Name, Geburtsdatum, Ausstellungsdatum, relevante Informationen über den Impfstoff, Tests, Genesung und eine eindeutige Kennung. Diese Informationen dürfen von den besuchten Ländern nicht gespeichert werden. Zur Überprüfung wird nur die Gültigkeit und Authentizität des Zertifikats geprüft, indem überprüft wird, wer es ausgestellt und unterschrieben hat. Alle Gesundheitsdaten bleiben in der Verantwortung des Mitgliedstaates, der das jeweilige digitale grüne Zertifikat ausgestellt hat.

Kann ich in Europa ohne Reisepass reisen?
Ja, das digitale grüne Zertifikat soll die Freizügigkeit innerhalb der EU erleichtern. Es wird aber keine Vorbedingung für die Freizügigkeit sein, die in der EU ein Grundrecht ist.

Wie lange wird die Implementierung dauern?
Um noch vor dem Sommer fertig zu sein, muss dieser Vorschlag schnell vom Europäischen Parlament und dem Rat angenommen werden.
Parallel dazu müssen die Mitgliedstaaten den Vertrauensrahmen und die technischen Normen umsetzen, die innerhalb des Netzes für elektronische Gesundheitsdienste vereinbart wurden, um die rechtzeitige Einführung grüner digitaler Zertifikate, ihre Interoperabilität und die vollständige Einhaltung des Schutzes personenbezogener Daten zu gewährleisten. Ziel ist es, die technischen Arbeiten und politischen Voraussetzungen in den kommenden Monaten abzuschließen.

Ziel: Diesen Sommer reisen und die Saison retten
“Wir wollen den Mitgliedstaaten helfen, die Freizügigkeit auf sichere, verantwortungsvolle und vertrauenswürdige Weise wiederherzustellen”, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. “Mit dem grünen digitalen Zertifikat verfolgen wir einen europäischen Ansatz, um sicherzustellen, dass EU-Bürger und ihre Familienangehörigen diesen Sommer sicher und mit so wenig Einschränkungen wie möglich reisen können. Das grüne digitale Zertifikat wird keine Vorbedingung für die Freizügigkeit sein und es wird nicht diskriminieren”, bekräftigte Justizkommissar Didier Reynders am Mittwoch.

“Unser Hauptziel ist es, ein benutzerfreundliches, nicht-diskriminierendes und sicheres Tool bereitzustellen, das den Datenschutz vollständig respektiert. Wir arbeiten auch weiter an der internationalen Konvergenz mit anderen Partnern”, sagte Vera Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz. Interoperabilität mit anderen Ländern außerhalb der EU ist unerlässlich. So wurde der israelische Pass anfangs außerhalb des Landes nicht anerkannt. Dies ist inzwischen jedoch nicht mehr der Fall, da Griechenland und Zypern Tourismusabkommen mit dem jüdischen Staat abgeschlossen haben. Der europäische Luftfahrtsektor, der von der Pandemie schwer getroffen wurde, hat dieses Projekt begrüßt und es als “Schlüsselinstrument” für eine Erholung des Reise- und Tourismussektors bezeichnet.

Doch es gibt auch Kritiker: Einige sehen in diesem Zertifikat ein trojanisches Pferd, da die EU in den Bereich Gesundheit vordringt, der derzeit nicht in der Kompetenz der EU, sondern der einzelnen Mitgliedsstaaten liegt.

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