Die Präsidentschaftswahlen sollen am 10. und 24. April 2022 stattfinden

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Der Termin soll nächste Woche im Ministerrat noch formell bekannt gegeben werden, meldet France Télévisions unter Berufung auf mehrere Quellen aus der Regierung.

Die nächsten Präsidentschaftswahlen sollen an den Sonntagen des 10. und 24. April 2022 stattfinden, erfuhr der politische Dienst von France Télévisions am Dienstag, den 22. Juni von mehreren Vertretern der Exekutive. Dieser Termin wird nächste Woche im Ministerrat noch offiziell bekannt gegeben. Diese Termine sind vor allem durch die französische Verfassung gerechtfertigt, deren Artikel 7 vorsieht, dass “die Wahl des neuen Präsidenten mindestens zwanzig Tage und höchstens fünfunddreißig Tage vor dem Erlöschen der Befugnisse des amtierenden Präsidenten stattfindet.”

Da Emmanuel Macron sein Amt am 14. Mai 2017 angetreten hat, endet seine Amtszeit spätestens am 13. Mai 2022. Die erste Runde der Wahlen muss daher zwingend zwischen dem 8. und 23. April nächsten Jahres stattfinden. Unter diesen Voraussetzungen könnte die erste Runde tatsächlich nur am Sonntag, 10. April oder Sonntag, 17. April 2022 stattfinden.

Da die zweite Runde, wie vom Wahlgesetz vorgeschrieben, zwei Wochen später stattfinden muss, kann sie dann eigentlich nur am 24. April oder 1. Mai, dem Tag der Arbeit, stattfinden. Da dieser Feiertag traditionell von zahlreichen Gewerkschaftsaufmärschen geprägt ist, die ein großes Polizeiaufgebot erfordern, um die Sicherheit zu gewährleisten, erscheint es als sehr unwahrscheinlich, dass dieses Datum mit der wichtigsten Wahl der Fünften Republik zusammenfallen könnte. Unter diesen Bedingungen sind die Termine Sonntag, 10. und 24. April die wahrscheinlichsten für die Wahl des nächsten Staatsoberhauptes. Die Wahl findet also während der Frühjahrsschulferien statt, die je nach Region vom 9. April bis zum 9. Mai dauern.


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