Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will in den kommenden Monaten eine nationale Debatte über die Gefahren von Internet und sozialen Netzwerken für die Demokratie anstoßen. Was auf den ersten Blick wie ein symbolpolitischer Vorstoß wirkt, ist Teil eines strategischen Bemühens um Kontrolle, Deutungshoheit und Resilienz im digitalen Raum – nicht nur in Frankreich, sondern im europäischen Maßstab.
Die Erosion des öffentlichen Raums
Im Zentrum von Macrons Initiative steht ein Befund, den mittlerweile viele liberale Demokratien teilen: Der digitale Raum, der einst als Erweiterung der Öffentlichkeit galt, ist zunehmend selbst zur Arena geworden, in der demokratische Prozesse ausgehöhlt werden. „Die negative Emotion ist viraler als das Argument“, heißt es in einem Kommuniqué des Élysée. Gemeint ist: Die Logiken von Plattformen wie X (ehemals Twitter), TikTok oder Facebook begünstigen Empörung, Polarisierung und Kurzschlussreaktionen – auf Kosten der Deliberation.
Macron spricht vom „Versch...
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