Eineinhalb Monate nach Emmanuel Macrons Besuch in Algerien will die Premierministerin der Annäherung zwischen den beiden Ländern einen „neuen Impuls“ verleihen.
Elisabeth Borne beginnt am Sonntag, dem 9. Oktober, einen zweitägigen Besuch in Algerien, um der Ende August von den Präsidenten der beiden Länder eingeleiteten Aussöhnung „einen neuen Impuls“ zu geben. Sie wird von 16 Ministern, also fast der Hälfte ihrer Regierung, begleitet.
Ihre Reise beginnt mit einer Kranzniederlegung am Denkmal der Märtyrer, einem wichtigen Ort der Erinnerung an den algerischen Unabhängigkeitskrieg (1954-1962) gegen Frankreich, sowie auf dem Friedhof Saint-Eugène in Algier, auf dem viele in Algerien geborene Franzosen begraben liegen. Die Regierungschefin wird auf ihrer Reise voraussichtlich mit dem algerischen Präsidenten Abdelmadjid Tebboune zusammentreffen, mit dem Emmanuel Macron am 27. August eine „erneuerte Partnerschaft“ mit sechs Schwerpunkten vereinbart hatte, die jedoch noch konkretisiert werden müssen.
„Wirtschaftliche Zusammenarbeit“
Elisabeth Borne soll am Sonntag gemeinsam mit ihrem algerischen Amtskollegen Aïmene Benabderrahmane die Sitzung eines hochrangigen gemeinsamen Regierungsausschusses leiten, bei der es vor allem um die „wirtschaftliche Zusammenarbeit“ der beiden Länder gehen wird. Zum Abschluss der Sitzung sollen „Abkommen“ unterzeichnet werden, die sich auf die Bereiche Bildung, Energiewende, wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie auf hoheitliche Aufgaben beziehen sollen. Für Paris geht es darum, die französisch-algerischen Beziehungen „auf konkrete Projekte“ auszurichten.
In der heiklen Visafrage „haben die Gespräche noch nicht zu einem Ergebnis geführt“, erklärte das Büro der Premierministerin am Donnerstag. Die Präsidenten der beiden Länder hatten Ende August den Weg für eine Lockerung der Visa-Regelung für Algerien geebnet, im Gegenzug für eine verstärkte Zusammenarbeit Algiers bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung.
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