Man muss es ihm lassen: Elon Musk hat ein Talent dafür, in Bereiche vorzudringen, in denen er eigentlich nichts zu suchen hat. Raketen? Check. Elektroautos? Check. Soziale Netzwerke? Leider auch check. Und jetzt also: das komplette US-Entwicklungshilfesystem. Warum auch nicht?
Mit der Selbstverständlichkeit eines Mannes, der offenbar glaubt, er könne jeden Laden übernehmen, entschied Musk kurzerhand, dass die U.S. Agency for International Development (USAID) überflüssig sei. Und weil er als Berater von Donald Trump nicht nur flüstert, sondern anscheinend auch exekutiert, setzte er den Plan in Gang – natürlich ohne sich groß um verfassungsrechtliche Feinheiten zu scheren.
Dummerweise gibt es da ein kleines Hindernis: die US-Verfassung. Ein Bundesrichter hat nun entschieden, dass Musks und DOGEs Versuch, USAID stillzulegen, höchstwahrscheinlich verfassungswidrig ist. Überraschung! Wer hätte gedacht, dass man nicht einfach eine jahrzehntelang gewachsene Behörde aus der Laune heraus abwickeln kann?
Besonders amüsant ist die Argumentation des Richters: Musk, der sich offiziell aus allem raushält, aber de facto doch Entscheidungen trifft, könne sich nicht einfach als unbeteiligten Berater tarnen. Seine Machtspielchen, so der Richter, „usurpieren die Autorität der gewählten Vertreter im Kongress“. Anders ausgedrückt: Wer keine offizielle Funktion hat, kann trotzdem nicht einfach so tun, als hätte er eine.
Und Musk? Reagierte auf das Urteil – in typischer Musk-Manier – mit einem lapidaren „Indeed“ auf X. Übersetzt: ein leicht gelangweiltes Schulterzucken. Es ist fast schon beeindruckend, mit welcher Selbstgefälligkeit er die demokratische Ordnung ignoriert.
Doch man sollte sich nicht täuschen: Das hier ist kein bloßes Ego-Projekt eines Milliardärs mit zu viel Freizeit. Die Zerschlagung von USAID ist Teil eines größeren politischen Spiels. Trump und seine Getreuen wollen die außenpolitischen Strukturen der USA umgestalten – und Musks rabiater Ansatz kommt da gerade recht.
Aber diesmal hat die Realität Musk eingeholt. Es scheint, als hätte der selbsternannte Weltenretter zum ersten Mal eine Grenze gefunden, die er nicht so leicht überschreiten kann: die der Verfassung. Manchmal gibt es eben doch noch Regeln – selbst für ihn.
Ein Kommentar von Andreas M. Brucker
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