Nach der Anerkennung der abtrünnigen Donbass-Regionen durch Russland sagt Emmanuel Macron, er befürworte „gezielte europäische Sanktionen“ gegen Moskau. Worum könnte es sich dabei handeln?
Die gezielten Sanktionen könnten sich insbesondere gegen russische Oligarchen richten, die Wladimir Putin nahestehen und deren Konten und Vermögenswerte in Europa eingefroren würden. Diese Option wird von Josep Borrell, dem Chef der EU-Diplomatie, ernsthaft in Betracht gezogen. Generell arbeitet die EU nach eigenen Angaben an einem ganzen Bündel von Maßnahmen, deren Grad der Umsetzung von Russlands militärischem Engagement abhängen würde. Ursula Von der Leyen ist der Ansicht, dass Russland im Falle eines von Moskau angezettelten Krieges aufgrund der von Europa verhängten Finanzsanktionen praktisch von den internationalen Märkten abgeschnitten wäre. Die Kommissionspräsidentin spricht auch von Wirtschaftssanktionen, die Güter betreffen, die von Europäern hergestellt werden und auf die Russland bei der Modernisierung und Diversifizierung seiner Wirtschaft nur schwer verzichten kann.
Die Europäer sind vorsichtig mit Sanktionen gegen Russland, weil sie wissen, dass sie sich selbst schaden könnten, wenn sie mit den Sanktionen zu weit gehen, da die EU und Russland im Handel sehr eng miteinander verbunden sind. Russland, das mit Waren im Wert von über 80 Milliarden Euro im letzten Jahr der fünftgrößte Exportmarkt für Europa war, und das trotz der EU-Sanktionen, die bereits 2014 nach der Annexion der Krim verhängt wurden. Russland seinerseits exportiert Weizen und Gas, auf das die EU kaum verzichten kann, da es 40% ihrer Einkäufe ausmacht. Wenn Wladimir Putin den Gashahn zudreht, wird sich die Energierechnung von Millionen europäischer Haushalte noch weiter erhöhen. Aus diesem Grund waren die Europäer so zögerlich, auf die umstrittene Nord Stream 2-Pipeline von Russland nach Deutschland zu verzichten. Eine Pipeline, deren Inbetriebnahme der deutsche Wirtschaftsminister und Vizekanzler nach den neuesten Entwicklungen in der Ukraine nun aber untersagt hat.
Schwarzer Tag für den Rubel
Am Montag, dem 21. Februar, erlebte die Moskauer Börse einen schwarzen Tag. Der Leitindex RTS fiel bei Börsenschluss um mehr als 13%, ein regelrechter Crash, und das noch vor den Ankündigungen Wladimir Putins. Der Rubel verlor gegenüber dem Euro und dem Dollar deutlich an Wert, da die Anleger im Falle eines Konflikts eine massive Kapitalflucht befürchteten. Ganz zu schweigen von einem Anstieg der Inflation und einem daraus resultierenden Wachstumseinbruch. Dies sind verheerende Aussichten für eine Wirtschaft, die durch eine jahrelange Isolation bereits geschwächt ist.
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