Emmanuel Macron zog heftigen Zorn von Umweltschützern auf sich, als er am Donnerstag, 11. Mai, eine „europäische Regulierungspause“ bei Umweltauflagen forderte.
Der französische Präsident Emmanuel Macron forderte am Donnerstag, dem 11. Mai, eine „europäische Regulierungspause“ in Bezug auf Umweltauflagen. Er sagte, dass die EU schon sehr viel getan habe und nun „Stabilität brauche“.
„Wir sind in Bezug auf die Regulierung den Amerikanern, den Chinesen oder jeder anderen Macht der Welt voraus“, meinte Emmanuel Macron. „Wir dürfen keine neuen Regelverschärfungen vornehmen, weil wir sonst wirtschaftlich verlieren werden“, plädierte der Staatschef und betonte während einer Rede zur Reindustrialisierung Frankreichs, dass er „Risiken“ für die „Finanzierung“ von Projekten sehe.
Der grüne Europaabgeordnete David Cormand schrieb ironisch auf Twitter: „Der Champion der Erde ist wieder da“.
Le champion de la Terre est de retour… https://t.co/mrIRHDpnFw
„Die Franzosen verlangen eine Pause bei der Umsetzung der Rentenreform … Macron schlägt ihnen statt dessen eine Pause bei der Ökologie vor“, wettert auch die Grünen-Chefin Marine Tondelier.
Steuererleichterungen für die grüne Industrie
Emmanuel Macron kündigte außerdem die Schaffung von Steuererleichterungen an, um die Produktion von Batterien, Wärmepumpen, Windkraftanlagen oder Solarpaneelen in Frankreich zu unterstützen. Sie werden Teil des Gesetzentwurfs für eine grüne Industrie sein, der am kommenden Dienstag im Ministerrat vorgestellt werden wird, und soll es der Industrie ermöglichen, bis 2030 etwa 20 Milliarden Investitionen in Frankreich zu tätigen.
Auch der Umweltbonus für den Kauf eines Elektroautos soll reformiert werden, um „den CO2-Fußabdruck“ der Produktion zu berücksichtigen und so in Europa hergestellte Fahrzeuge zu begünstigen, da in China die Energie, mit der sie produziert werden, noch weitgehend auf Kohle beruht.
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