Emmanuel Macron ist für die Beibehaltung der Regionalwahlen

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Präsident Emmanuel Macron schildert in einem Interview mit lokalen Tageszeitungen den Stufenplan der Regierung für eine sichere Rückkehr in die Normalität.

Nachdem eine Konsultation mit den Bürgermeistern eingeleitet worden war, um zu entscheiden, ob die für den 13. und 20. Juni angesetzten Regional- und Departementswahlen verschoben werden sollten oder nicht, hat nun die Regierung beschlossen, sie beizubehalten. 56% der Bürgermeister sprachen sich für deren Beibehaltung aus.

Dies ist der letzte Punkt in einer langen Reihe von Drehungen und Wendungen um eine mögliche Verschiebung der Regional- und Departementswahlen. Ursprünglich für März 2021 geplant, wurden sie wegen der Covid-19-Epidemie auf Juni verschoben. Mehrere Wochen lang war eine erneute Verschiebung im Gespräch, doch Emmanuel Macron hat sich schließlich für die Beibehaltung der Regional- und Departementswahlen am 13. und 20. Juni 2021 entschieden.

Eine Entscheidung, die mit der weithin unter den Bürgermeistern vorherrschenden Meinung übereinstimmt und der sich an diesem Wochenende auch die Regierung angeschlossen hatte. Die Mehrheit der gewählten Vertreter sprach sich für die Beibehaltung der Abstimmung unter Berücksichtigung der vom wissenschaftlichen Rat empfohlenen Maßnahmen aus, wenn auch mit einer nur recht knappen Mehrheit – 56% waren dafür.

Es wird erwartet, dass Premierminister Jean Castex am Dienstag in einer Debatte im Parlament für die Beibehaltung der Wahlen stimmen wird, gefolgt von einer Abstimmung in der Nationalversammlung und am Mittwoch im Senat.

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