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Der neue deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz traf sich am Freitag in Paris mit Emmanuel Macron zu einem ersten Arbeitstreffen, bei dem die beiden Politiker versprachen, sich gemeinsam für eine Stärkung Europas einzusetzen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Freitag, dem 10. Dezember, seinen ersten Auslandsbesuch dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorbehalten. Indem er Paris als erstes offizielles Reiseziel wählte, unterstrich er die Bedeutung, die der deutsch-französischen Zusammenarbeit zukommt.

Emmanuel Macron bewertete seinen ersten Austausch mit dem neuen Kanzler als Ausdruck „einer soliden Übereinstimmung der Ansichten“ und „des Willens, unsere beiden Länder zusammenarbeiten zu lassen“.

„Dieser Besuch ist ein sehr wichtiger Moment, um die soliden Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern aufzubauen. Nicht nur für die bilateralen Beziehungen selbst, sondern auch, um europäische Themen und die großen internationalen Themen anzusprechen“, sagte Emmanuel Macron auf einer gemeinsamen Pressekonferenz.

Der französische Staatschef nannte insbesondere den Schutz der Außengrenzen, eine „gemeinsame Antwort auf die Migrationsthemen“, die Beziehungen zu Afrika sowie die zu China.

Die beiden Staatsoberhäupter sprachen über eine Reihe von Themen, darunter die als besorgniserregend eingestufte Situation an der Ostgrenze der Ukraine, wo Russland Truppen stationiert hat.

Emmanuel Macron sagte, dass das „Normandie-Format“ (Frankreich, Deutschland, Russland, Ukraine) weiterhin geeignet sei, um die Spannungen abzubauen, und dass am kommenden Mittwoch am Rande des Gipfeltreffens für die Östliche Partnerschaft in Brüssel ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski stattfinden werde.

Die Energiefrage auf der Tagesordnung
Französische Diplomaten scheinen optimistisch zu sein, was die zukünftigen Verbindungen mit dem Deutschland von Olaf Scholz angeht, und zitieren die „strategische Souveränität“ des Koalitionsvertrags, der ihn an die Macht gebracht hat und der ihrer Meinung nach Emmanuel Macrons Wunsch nach der Entwicklung einer europäischen „strategischen Autonomie“ widerspiegelt.

Eine weitere zentrale Frage ist, wie der Übergang zu einer umweltfreundlicheren Energieerzeugung finanziert werden kann und ob Kernenergie und Erdgas von der Europäischen Union als erneuerbare Energiequellen betrachtet und somit subventioniert werden können.

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Emmanuel Macron möchte den Bau von Atomreaktoren in Frankreich ankurbeln, während Deutschland seine letzten Reaktoren im nächsten Jahr abschalten wird.

Im Koalitionsvertrag der neuen deutschen Regierung wird das Thema jedoch nicht erwähnt, was Raum für einen Kompromiss lässt, meint Paris. Angela Merkel hatte nach der Katastrophe im japanischen Fukushima im Jahr 2011 die Entscheidung getroffen, die deutschen Atomkraftwerke schrittweise abzuschalten und komplett aus der Kernenergie auszusteigen.


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