Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder treffen sich am Donnerstag, 25. und Freitag, 26. März zu einem EU-Gipfel per Videokonferenz. Ein besonderer Gast ist US-Präsident Joe Biden, der am Donnerstagabend eine Rede halten wird.
Der letzte amerikanische Präsident, der an eine EU-Gipfel teilnahm, war Barack Obama im Jahr 2009, also vor 12 Jahren, und vor ihm George Bush im Jahr 2001, also vor 20 Jahren.
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Für die Europäer zeigt die Rede von Joe Biden an diesem Donnerstagabend eine neue Bereitschaft auf amerikanischer Seite: die eines transatlantischen Verhältnisses, das freundlicher ist als zu Zeiten von Donald Trump.
Emmanuel Macron erwartet seinerseits viel vom neuen amerikanischen Präsidenten, vor allem bei zwei Themen: dem Nahen Osten – vor allem dem Libanon und dem Iran – und der Besteuerung der GAFAM, der amerikanischen Digitalgiganten.
In Bezug auf den Nahen Osten gibt es auf französischer Seite ein wenig Hoffnung, denn mit Biden werden keine Überraschungen erwartet. Das bedeutet auch, dass es keine bösen Überraschungen wie bei Trump gibt, und das ist für Europa schon ein grosser Fortschritt. Auch wenn Paris einräumt, dass es Joe Biden schwer fallen wird, in dieser Frage Zugeständnisse zu machen, um intern nicht schwach zu erscheinen, will der Elysee glauben, dass es doch möglich ist, Spannungen abzubauen und auf lange Sicht einen Weg zu weiterem Dialog zu finden.
Unstimmigkeiten über die GAFAM-Steuer
Emmanuel Macron will diese Digitalsteuer in der ersten Hälfte des Jahres 2022, während der französischen EU-Ratspräsidentschaft, auf den Weg bringen. Einer seiner Berater gibt zu, dass dies die Art von Reform ist, mit der er sich bei der Präsidentschaftswahl schmücken will, um zu sagen: Europa funktioniert, es ist konkret.
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