Tag & Nacht

Ein Minister und die Olympischen Spiele

Gérald Darmanin hat in den letzten Jahren einen besonderen Job gehabt. „Einmal im Jahrhundert gibt es einen Typen, der das Pech hat, Minister des Inneren zu sein und die Olympischen Spiele in Paris organisieren muss“, sagte er einmal scherzhaft. Doch dieser „Typ“ könnte es vielleicht nicht bis zum Ende schaffen – aufgrund vorgezogener Parlamentswahlen. Mitten in der heißen Phase der Olympiavorbereitungen steht Darmanin vor einer ungewissen Zukunft. Am 21. Juni bestätigte er gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass er seinen Posten unter Umständen noch vor den Olympischen Spielen räumen würde.

Die politischen Bedingungen

Darmanin tritt im 10. Wahlkreis des Departements Nord für das Präsidentenlager (Ensemble) an, wo er 2022 mit 57,52 % der Stimmen gewann. Darmanin, ebenfalls ehemaliger Bürgermeister von Tourcoing, betonte, dass er „unter keinen Umständen Minister des Inneren, nicht einmal für ein paar Wochen“ bleiben würde, „wenn RN oder LFI gewinnen sollte“. Diese Aussage macht klar, dass er eine Zusammenarbeit mit den politischen Gegnern, insbesondere mit Jordan Bardella oder Jean-Luc Mélenchon, kategorisch ausschließt.

„In der Politik muss man gewählt werden“

Ein zweites Szenario, das zu seinem Rücktritt führen könnte, wäre seine persönliche Niederlage bei der Wahl. Darmanin tritt gegen RN-Kandidat Bastien Verbrugghe, die Linke (LFI) Leslie Mortreux (gegen die er 2022 im zweiten Wahlgang gewann) und den republikanischen Kandidaten Jérôme Garcia an. „Wenn ich als Abgeordneter geschlagen werde, ist es selbstverständlich, dass ich nicht Minister bleibe. In der Politik muss man gewählt werden“, so Darmanin.

Demokratiewahl oder Krisenszenario?

Nur ein drittes Szenario würde sein vorübergehendes Verbleiben im Amt ermöglichen: ein Sieg des Präsidentenlagers, das laut einer Ipsos-Umfrage für Radio France und Le Parisien derzeit nur bei 19,5 % der Stimmen liegt, hinter dem RN und seinen Verbündeten (35,5 %) sowie dem neuen Linksbündnis NFP (29,5 %). „Sollte der Präsident eine Mehrheit haben, wird er sein Kabinett wählen. In diesem Fall stehe ich dem Präsidenten zur Verfügung“, erklärte Darmanin. „Wenn er denkt, dass ich nützlich bin, werde ich meinem Land dienen, wie ich es immer getan habe.“

Vorbereitungen für die Olympischen Spiele

Darmanin betonte, dass die Olympischen Spiele gut vorbereitet seien – eine Einschätzung, die auch von Jordan Bardella geteilt wird. Bardella, der im Falle eines RN-Sieges als Premierminister gehandelt wird, erklärte Mitte Juni, er habe „volles Vertrauen in die staatlichen Dienste“ und werde „das bestehende System nicht ändern“. Die Olympischen Spiele seien somit abgesichert, unabhängig davon, wer der nächste Innenminister wird.

Reaktionen und Auswirkungen

Ein möglicher Ministerwechsel kurz vor den Spielen wird auch international aufmerksam beobachtet. Die Vorbereitungsarbeit wurde hauptsächlich von den Verwaltungsbeamten unter der Leitung des interministeriellen Delegierten für die Spiele, Michel Cadot, geleistet. Das Hauptproblem eines Ministerwechsels liegt eher im internationalen Ansehen Frankreichs.

Polizeigewerkschaften und die Zukunft

Auch die Polizeigewerkschaften verfolgen die Wahl im 10. Wahlkreis des Departements Nord sehr genau. „Für die Spiele ist alles vorbereitet, die Verstärkungen sind geplant, aber es ist nicht der beste Zeitpunkt für einen Innenminister, um abzutreten“, erklärte Alain Morel, stellvertretender Generalsekretär der Gewerkschaft der Sicherheitskader (SCSI). Die Funktionsfähigkeit der Polizei werde durch einen Ministerwechsel nicht beeinträchtigt. „Das Einzige, was wir vom Dirigenten erwarten, ist, dass er seine Partitur gut spielt, die Musiker sind bereit“, fügte Morel hinzu.

In den kommenden Wochen wird sich zeigen, ob Darmanin das Ruder im Innenministerium noch bis zur Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele in der Hand behält oder ob ein anderer seinen Platz einnimmt. Die Spannung steigt …


Du möchtest immer die neuesten Nachrichten aus Frankreich?
Abonniere einfach den Newsletter unserer Chefredaktion!