Kampf gegen den Terrorismus: Österreichischer Bundeskanzler am Dienstag in Paris zu einem europäischen Mini-Gipfel

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Sebastian Kurz

In Form einer Videokonferenz findet dieser Gipfel eine Woche nach dem Dschihad-Angriff in Wien und nach dem in Nizza und der Enthauptung von Samuel Paty in Frankreich im Oktober statt.

Europa steht vor der Herausforderung des Terrorismus. Frankreich, Österreich, Deutschland und die EU werden am Dienstag, den 10. November um 15 Uhr einen virtuellen Mini-Gipfel über die europäische Antwort auf die terroristische Bedrohung abhalten, unmittelbar nach einem Treffen zwischen Emmanuel Macron und dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz in Paris, teilte der Elysée am Montag, den 9. November, mit.

An dieser Videokonferenz, die eine Woche nach den Dschihad-Angriffen in Wien und Nizza und der Enthauptung von Samuel Paty in Frankreich im Oktober organisiert wird, nehmen Emmanuel Macron und Sebastian Kurz in Paris, Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin sowie der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen in Brüssel teil.

Erneute dschihadistische Bedrohungen

Am vergangenen Montag eröffnete ein Sympathisant der Dschihadistengruppe Islamischer Staat das Feuer im Zentrum von Wien und tötete beim ersten Angriff dieser Art seit Jahrzehnten in Österreich vier Menschen. Der Angriff erfolgte vor dem Hintergrund einer Zunahme dschihadistischer Drohungen, nachdem das satirische Wochenmagazin Charlie Hebdo in Frankreich Karikaturen Mohammeds neu veröffentlicht hatte.

Charles Michel und Clément Beaune, französischer Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, wurden beide am Montag in Wien erwartet, um den Opfern des Anschlags die Ehre zu erweisen.

Außerdem sollten sie am Montag mit Sebastian Kurz “die europäische Antwort auf den Terrorismus, insbesondere die Verstärkung der Kontrollen an den europäischen Außengrenzen, das Schengener Abkommen und den Kampf gegen den Online-Hass auf europäischer Ebene” diskutieren, so die französische Botschaft in Österreich.

Französische Grenzkontrollkräfte verdoppelt
Emmanuel Macron hat bereits am 5. November angekündigt, dass er die Zahl der französischen Grenzkontrollkräfte verdoppeln will, und hat eine “tiefgreifende” Überarbeitung der Regeln für den Schengen-Raum und die Reise-Freizügigkeit in Europa gefordert, da der Kampf gegen die illegale Einwanderung Teil des Kampfes gegen den Terrorismus sei.

Der französische Präsident beabsichtigt, dem Europäischen Rat im Dezember erste Vorschläge zu unterbreiten mit dem Ziel, “unter der französischen Präsidentschaft zu einem erfolgreichen Abschluss zu kommen”, und zwar im ersten Halbjahr 2022.


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