Lockdown und Macron im TV – was erwartet Frankreich diese Woche?

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Emmanuel Macron kündigt neue Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Epidemie in Frankreich an.

Mit noch unbestätigten Berichten, dass Präsident Emmanuel Macron ein TV-Auftritt am Mittwoch plant, sind Menschen in ganz Frankreich für die Möglichkeit eines dritten Lockdowns gefasst.

Französische Medien berichten, dass Macron am Mittwoch eine Fernsehansprache an die Nation halten könnte, das Präsidialamt hat dies bisher nicht offiziell bestätigt.

Was könnte das zu bedeuten haben?

Frankreichs erster und zweiter Lockdown wurden beide in Live-TV-Auftritten des Präsidenten angekündigt, im Gegensatz zu anderen Maßnahmen oder Beschränkungen, die in der Regel von Premierminister Jean Castex oder Gesundheitsminister Olivier Véran angekündigt werden. Allerdings hat Macron während der Gesundheitskrise auch TV-Auftritte absolviert, in denen keine zusätzlichen Maßnahmen angekündigt wurden.

Unabhängig davon, ob der TV-Auftritt des Präsidenten stattfindet oder nicht, besteht kein Zweifel, dass die Regierung unter Druck steht.

Die Zahl der Covid-Fälle steigt rapide an und liegt derzeit bei etwa 40.000 neuen Fällen pro Tag – nicht weit entfernt von den 50.000 pro Tag, die Frankreich vor dem zweiten Lockdown im Oktober verzeichnete. Nachbarländer wie Deutschland und Spanien haben zusätzliche Beschränkungen für die Einreise aus Frankreich verhängt, und Großbritannien denkt darüber nach, das Gleiche zu tun.

Weiterer Druck wurde am Wochenende auf die Regierung ausgeübt, als eine Gruppe von Intensivärzten einen offenen Brief an die Zeitung Journal du Dimanche schrieb, in dem es hieß, dass die Pariser Krankenhäuser so überlastet seien, dass sie möglicherweise bald anfangen müssten, Patienten abzuweisen. Der Verteidigungsrat für Gesundheit, der das letzte Wort über Einschränkungen hat, wird am Mittwochmorgen wieder tagen, und je nachdem, was dort entscheiden wird, wird eine Ankündigung entweder von Macron oder von Castex gemacht werden.

Bedeutet das also möglicherweise einen weiteren landesweiten Lockdown?

Nicht unbedingt, sagte Macron in einem Interview mit dem Journal Du Dimanche am Sonntag: “Wir werden uns in den nächsten Tagen die derzeitigen Bremsmaßnahmen ansehen und die notwendigen Entscheidungen treffen”.

“Im Moment ist noch nichts entschieden”, sagt Emmanuel Macron.

Es erscheint derzeit als recht unwahrscheinlich, dass keine neuen Maßnahmen eingeführt werden, aber sie könnten kurz vor einem vollständigen, landesweiten Lockdown halt machen.

Regionale Lockdowns – Es gibt immer noch große regionale Unterschiede bei den Indizes in Frankreich, mit einer Inzidenzrate im Pariser Vorort Seine-Saint-Denis, die derzeit bei himmelhohen 789,6 pro 100.000 Einwohner liegt, während sie im bretonischen Departement Finistère “nur” 85,7 beträgt – der französische Durchschnitt liegt bei stolzen 361,9 pro 100.000 Einwohner.

Neunzehn Departements in Frankreich wurden bereits in einen “Lockdown light” versetzt, mit der Schließung von nicht lebensnotwendigen Geschäften und einem Verbot von überregionalen Reisen. Aber mit deutlich gelockerten Regeln für das Verlassen des Hauses, Sport und soziale Kontakte befürchten viele, dass diese Einschränkungen zu locker sind, um effektiv zu sein.

Schulschließungen – Der Chef der Pariser Krankenhausgruppe forderte am Sonntag eine komplette landesweite Abriegelung und die Schließung der Schulen des Landes.

Die Regierung hat wiederholt geäußert, dass die Schließung von Schulen als der letzte Ausweg zu betrachten sei. Auch wenn alles versucht wurde und die Schulen während des zweiten Lockdowns offen blieben, könnte aber die Verbreitung der “britischen Variante” des Virus, die eher jüngere Menschen zu betreffen scheint, die Regierung doch zu einer Schliessung zwingen. Letzte Woche wurden strengere Beschränkungen in Schulen eingeführt, nach denen eine Klasse nun nach nur einem bestätigten Covid-Fall geschlossen werden muss, im Gegensatz zu drei bestätigten Fällen zuvor.

Die Regierung könnte beschließen, Schulen nur in stark betroffenen Gebieten wie der Region Paris zu schließen.

Reiseverbote: Zu Beginn des Monats lockerte Frankreich seine internationalen Reisebeschränkungen, was bedeutet, dass Reisende aus sieben Nicht-EU-Ländern – darunter Großbritannien, Australien und Neuseeland – keine “wesentlichen Gründe” mehr nachweisen müssen, um nach Frankreich zu reisen. Da jedoch die Nachbarländer beginnen, strengere Beschränkungen für Reisende aus Frankreich zu verhängen, könnten die Grenzen erneut geschlossen werden.

Es besteht auch die Möglichkeit eines Reiseverbots zwischen den Regionen innerhalb Frankreichs. Derzeit ist es Menschen, die in “Lockdown Light”-Zonen leben, nicht erlaubt, in eine andere Region zu reisen – und die Kontrollen von Reisenden wurden am Freitag verschärft – aber dies könnte auf das ganze Land ausgeweitet werden, besonders vor den Osterferien am Wochenende.

Impfungen

Die derzeitige Situation in Frankreich könnte man als ein Rennen zwischen Impfstoffen und Varianten beschreiben, wobei die Varianten bisher die Nase vorn haben. Allerdings hat sich das französische Impfprogramm, das anfangs zum verzweifeln langsam war, in den letzten Wochen dramatisch beschleunigt und man impft nun rund 400.000 Menschen pro Tag – auch an den Wochenenden. Da das Programm Mitte April einen weiteren Gang hochschalten soll, wenn eine große Lieferung von Pfizer-Impfstoffen eintreffen soll, scheint die Strategie des Präsidenten darin zu bestehen, gerade so viele Beschränkungen einzuführen, dass die Situation in den Krankenhäusern unter Kontrolle bleibt, bis der “Impfeffekt” einsetzen kann.

Gesundheitsminister Véran hingegen soll einen weiteren Lockdown bevorzugen, aber Elysée-Insider spielen Berichte über einen Konflikt zwischen ihm und dem Präsidenten herunter. Le Parisien meldet: “Es gibt keine Meinungsverschiedenheit zwischen Olivier Véran und Emmanuel Macron. Es ist normal, dass bei den Verteidigungsräten, die im Elysée tagen, jeder Informationen aus dem Feld mitbringt und seine Meinung dazu abgibt. Das gilt für Olivier Véran und auch alle anderen.”

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