Macron in Südafrika: Patente „dürfen keine Bremse“ für Impfungen darstellen

Patente auf Impfstoffe gegen das Coronavirus „dürfen in keiner Weise eine Bremse sein“ für die Immunisierung der Bevölkerung, sagten unisono der südafrikanische und der französische Präsident, während eines Besuchs von Emmanuel Macron am Freitag in Pretoria, im Anschluss an seine Reise nach Ruanda.

Südafrika und Indien setzen sich für einen Verzicht auf Patente an Coronavirus-Impfstoffen ein, damit jedes Land selber Dosen produzieren kann.

„Patente dürfen in keiner Weise eine Bremse sein“, sagte Emmanuel Macron während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem südafrikanischen Amtskollegen Cyril Ramaphosa und sprach sich schließlich für einen vorübergehenden Verzicht auf Patente aus, auch wenn ein Technologietransfer bevorzugt werden solle.

Bisher hat der französische Präsident für „Ausnahmen“ bei Patenten plädiert, nach dem Vorbild derer, die für Anti-AIDS-Behandlungen beschlossen wurden, um Krisenländern die Herstellung billigerer Generika zu ermöglichen.

Aber „wir schaffen es wohl nicht, solche Ausnahmen“ auch für Covid innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO) zu erreichen, räumte Macron ein. „Ich bin ein Pragmatiker“, fuhr er fort und fügte hinzu, dass er zumindest die Forderung nach einem Verzicht auf Patente für alle Covid-Impfstoffe unterstützen würde, solange die Krise andauere.

Dieser Vorschlag wird auf dem G7-Gipfel im Juni in Großbritannien diskutiert werden, zu dem diesmal auch Südafrika eingeladen wurde.

Südafrika hinkt bei den Impfungen dem Rest der Welt hinterher und hat bisher nur etwa 1% seiner 59 Millionen Einwohner geimpft, und die Impfkampagne für ältere Menschen hat erst letzte Woche begonnen.

Offiziell ist das Land das am schlimmsten betroffene Land Afrikas und steht nun vor einer drohenden dritten Welle der Pandemie. Es gibt mehr als 1,6 Millionen Fälle und über 56.000 Tote. Auf dem gesamten afrikanischen Kontinent gibt es mehr als 4,8 Millionen registrierte Covid-19-Fälle, mit fast 130.000 Todesopfern.

„Die eigentliche Herausforderung, vor der wir stehen, ist die Nichtverfügbarkeit von Impfstoffen. Wohlhabende Länder haben sie gekauft und lagern sie ein. Wir sitzen jetzt ohne da“, sagte Präsident Cyril Ramaphosa.

Anschließend besuchten die beiden Staatsoberhäupter den Campus der Universität Pretoria, wo der französische Präsident und der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn Investitionsvereinbarungen zur Produktion von mehr Impfstoffen in Afrika bekannt gaben.

„Ein Impfstoff für jeden Afrikaner“, so lautete das Ziel, das der CEO des südafrikanischen Labors Aspen, Stephen Saad, den Verantwortlichen vorgab. Weitere Industrieprojekte, vor allem im Senegal, werden untersucht.

Macrons Besuch in Südafrika, der seit mehr als einem Jahr geplant ist, musste wegen der Pandemie verschoben werden. Am Samstagmorgen wird er die französische-südafrikanische Gemeinde treffen und anschließend die Nelson-Mandela-Stiftung in Johannesburg besuchen, bevor er wieder nach Frankreich abfliegt.