Emmanuel Macron reiste am Donnerstag zum Perthus-Pass, dem wichtigsten Grenzübergang zwischen Spanien und Frankreich in den Pyrénées-Orientales, um die Verstärkung der Grenzkontrollkräfte im Kampf gegen illegale Einwanderung und Terrorismus anzukündigen.
Emmanuel Macron kündigte am Donnerstag eine Verdoppelung der Kräfte an, die Frankreichs Grenzen kontrollieren, von 2.400 auf 4.800, um die terroristische Bedrohung, den Menschenhandel und die illegale Einwanderung zu bekämpfen. Diese Verdoppelung sei nach dem Attentat in Nizza “wegen der Verschärfung der Bedrohung” beschlossen worden.
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Eine Woche nach dem Anschlag in Nizza, bei dem drei Menschen ums Leben kamen, kam das Staatsoberhaupt, um mit den Sicherheitskräften zu sprechen, die Fahrzeuge kontrollieren, die auf französisches Territorium einfahren. Ein Grenzpolizist (PAF) führte ihm eine Drohne vor, die die Grenze bewachte.
“Meine Verantwortung ist es, die Franzosen zu schützen. Ich habe vom ersten Tag an meine ganze Energie darauf verwandt. Die Mobilisierung aller staatlichen Akteure ist total”, twitterte er.
In Begleitung von Innenminister Gérald Darmanin und dem Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten, Clément Beaune, besuchte er das Zentrum für Polizei- und Zollzusammenarbeit (CCPD) in Perthus.
Rund 35.000 Fahrzeuge passieren täglich die Autobahn und die Straße über den Pass zwischen den Städten Perthus in Frankreich und La Jonquera in Spanien.
Spanien ist eines der Haupttore für illegale Einwanderer nach Frankreich, die über die Küste aus Nordafrika kommen. Mehr als 4.000 Migranten wurden in den letzten drei Monaten im Departement Pyrénées-Orientales abgewiesen, doppelt so viele wie üblich, so ein PAF-Beamter. Einige von ihnen waren Algerier, die versuchten, nach Frankreich einzureisen.
Wiederaufnahme der Debatte nach den Anschlägen von Nizza und Wien
Die Frage der Grenzkontrolle wurde nach dem Terroranschlag von Nizza erneut aufgeworfen, dessen mutmaßlicher Täter ein junger Tunesier war, der einige Tage zuvor in Lampedusa (Italien) illegal nach Europa gekommen war. Der mutmaßliche Täter des Angriffs vom Montag in Wien, bei dem vier Menschen getötet wurden, ist ein Sympathisant der dschihadistischen Gruppe “Islamischer Staat”, wie der slowakische Geheimdienst nach Wien gemeldet hatte.
Emmanuel Macron hatte am Dienstag zu einer gemeinsamen europäischen Antwort gegen den Terrorismus aufgerufen. Die jüngsten Anschläge haben Lücken in der Zusammenarbeit zwischen den 27 EU-Ländern aufgezeigt, insbesondere im nachrichtendienstlichen Bereich.
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