Tag & Nacht

Der Volksentscheid – ein starkes Instrument der direkten Demokratie. Emmanuel Macron hat ihn oft als Antwort auf die Bedürfnisse der französischen Bevölkerung ins Spiel gebracht. Doch die Realität sieht anders aus: Die großen Ankündigungen führten selten zu konkreten Ergebnissen. Ein Blick auf Jahre voller Versprechen und enttäuschender Konsultationen. Volksentscheide: Viel angekündigt, wenig umgesetzt Bereits 2017, zu Beginn seiner ersten Amtszeit, schloss Macron den Einsatz eines Referendums nicht aus. Er stellte es als Möglichkeit dar, die Demokratie zu beleben und Bürgerinnen und Bürger stärker einzubinden. Im Jahr 2020 versprach er, die Aufnahme des Umweltschutzes in die Verfassung durch einen Volksentscheid zu ermöglichen – eine Forderung der damaligen Bürgerkonvention für das Klima. Doch das Vorhaben scheiterte. Ähnlich verlief es mit anderen Themen: 2022 brachte Macron die Idee eines Referendums über die umstrittene Rentenreform ins Spiel, ohne konkrete Schritte zu unternehmen....

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