Einem 19-jähriger Mann, der im August 2017 einen Messerangriff auf Soldaten in Paris verüben wollte, wurde nun seine französische Staatsbürgerschaft entzogen. Der am 7. August 1998 in Ouloumbonny, Mauretanien, geborene Mamoye D. war bereits wegen des versuchten Angriffs zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Die drastische Maßnahme, die durch ein am 24. August 2024 im französischen Amtsblatt veröffentlichtes Dekret bekannt gegeben wurde, erfolgte nach einer Zustimmung des französischen Staatsrats.
Der Vorfall am Eiffelturm: Ein gescheiterter Angriff
Der Vorfall ereignete sich am 5. August 2017, als Mamoye D. – damals 19 Jahre alt und auf einem begleiteten Freigang aus einer psychiatrischen Klinik – einen Sicherheitsbereich am Eiffelturm durchquerte. Kurz darauf zog er ein Messer und rief „Allah Akbar“. Glücklicherweise reagierten die Soldaten der Operation Sentinelle sofort und forderten ihn auf, das Messer niederzulegen. Ohne Widerstand leistete er dieser Aufforderung Folge und wurde umgehend festgenommen. Es stellte sich heraus, dass Mamoye D. bereits mehrfach in psychiatrischen Einrichtungen behandelt worden war.
Eine verworrene Psyche und die Rolle des Terrorismus
In der ersten Vernehmung nach seiner Festnahme gab Mamoye D. an, in Kontakt mit Mitgliedern des sogenannten Islamischen Staates in der irakisch-syrischen Region zu stehen – eine Behauptung, die sich als unwahr herausstellte. Er erklärte auch: „Wenn ich Soldaten getötet hätte, hätte ich den Sieg des Daesh über Frankreich ausgerufen. (…) Ich wollte sie enthaupten.“ Diese Aussagen, kombiniert mit seiner Vorgeschichte und den wiederholten Aufenthalten in psychiatrischen Einrichtungen, führten zu intensiven Ermittlungen.
Das Urteil und seine Folgen
Zunächst wurde ihm eine vollständige Unzurechnungsfähigkeit attestiert, doch weitere psychiatrische Gutachten ergaben schließlich, dass er zwar in seiner Urteilsfähigkeit eingeschränkt, aber dennoch für seine Handlungen verantwortlich war. Das öffnete den Weg für ein Gerichtsverfahren, das 2019 mit einer Verurteilung zu vier Jahren Haft und einer zehnjährigen Überwachung inklusive verpflichtender therapeutischer Betreuung endete.
Die Entscheidung zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft
Die Entscheidung, Mamoye D. seine französische Staatsbürgerschaft zu entziehen, ist eine der schärfsten Maßnahmen, die der französische Staat ergreifen kann. Diese Sanktion wird oft als symbolischer Akt angesehen, um die Unvereinbarkeit der Taten einer Person mit den Werten der französischen Republik zu verdeutlichen. In Frankreich wird die Aberkennung der Staatsbürgerschaft nur unter bestimmten Umständen angewendet, insbesondere wenn jemand die nationale Sicherheit bedroht.
Was bedeutet diese Entscheidung für Mamoye D. und ähnliche Fälle? Die Aberkennung der Staatsbürgerschaft könnte bedeuten, dass er nach der Haftentlassung nach Mauretanien abgeschoben wird – eine Konsequenz, die den meisten Betroffenen droht, wenn sie als staatenlos gelten. Doch es wirft auch die Frage auf, ob solche Maßnahmen wirklich effektiv sind, um extremistische Tendenzen einzudämmen oder ob sie vielmehr die betroffenen Individuen weiter radikalisieren könnten.
Im Fall von Mamoye D. bleibt abzuwarten, welche weiteren Schritte die französischen Behörden unternehmen werden und welche Auswirkungen dies auf die zukünftige Sicherheitspolitik des Landes haben könnte. Eines ist jedoch klar: Die französische Regierung zeigt mit dieser Entscheidung, dass sie bereit ist, harte Maßnahmen gegen diejenigen zu ergreifen, die als Bedrohung für die nationale Sicherheit angesehen werden.
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