Frankreich hat am 10. Juli 2025 eine tiefgreifende Reform des Kommunalwahlrechts für seine drei größten Städte verabschiedet. Paris, Lyon und Marseille verlieren ab 2026 ihren seit 1982 bestehenden Sonderstatus, das sogenannte PLM-Gesetz. Künftig gilt dort ein Wahlsystem nach landesweitem Standard – mit unklaren Folgen für die kommunale Demokratie und den lokalen Machtkampf.
Seit seiner Einführung 1982 regelte das PLM-Gesetz (Paris-Lyon-Marseille) die Organisation der Gemeindewahlen in den drei Metropolen abweichend vom übrigen Frankreich. Die Reform, von Präsident Macrons Partei Renaissance initiiert und am 10. Juli endgültig von der Nationalversammlung beschlossen, beendet dieses System nach über vier Jahrzehnten.
Ende des indirekten Sektorenwahlrechts
Bislang wählten Bürger ihre Vertreter auf Sektoren- oder Arrondissement-Ebene. Diese gewählten Räte bestimmten anschließend die Mitglieder des Gesamtgemeinderats, der wiederum den Bürgermeister wählte. Kritiker bezeichneten das Verfahr...
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