Tag & Nacht

Wenn Jordan Bardella bei den französischen Parlamentswahlen 2024 triumphiert, könnte er sich ein Beispiel an Giorgia Meloni und ihren Fratelli d’Italia nehmen. Meloni, das Gesicht der italienischen extremen Rechten, sitzt seit 20 Monaten fest im Sattel der Macht jenseits der Alpen. Obwohl sie im Wahlkampf stark auf das Thema Einwanderung setzte, musste sie nach ihrem Wahlsieg einige Anpassungen vornehmen und konnte nicht alle Versprechen einhalten. Auch Bardella wird wohl eine Reihe von Kompromissen eingehen müssen.

Ein anderer Staatsapparat

Das italienische politische System ist stark regionalisiert, während die Macht in Frankreich eher zentralisiert ausgeübt wird – ein Umstand, der Bardella mehr Durchschlagskraft verleihen könnte. Im Gegensatz zum Rassemblement National (RN) war die italienische extreme Rechte, vertreten durch Meloni, bereits Teil der Regierung während ihrer Kampagne. Das bietet einen interessanten Vergleich, wenn man die Möglichkeiten und Grenzen des RN in Frankreich betrachtet.

Anpassungen an der Realität

Melonis Regierungserfahrung zeigt, dass Wahlkampfversprechen oft mit der politischen Realität kollidieren. In Italien musste Meloni Zugeständnisse machen und konnte viele ihrer radikaleren Forderungen nicht umsetzen. Auch wenn Bardella und der RN sich im Wahlkampf auf eine strikte Einwanderungspolitik konzentrieren, könnten sie in der Praxis gezwungen sein, gemäßigter zu agieren. Eine Frage drängt sich auf: Werden Bardellas Anhänger bereit sein, solche Kompromisse zu akzeptieren?

Die Rolle der Europäischen Union

Ein weiterer Aspekt, den Bardella beachten muss, ist die Beziehung zur Europäischen Union. Meloni musste lernen, dass eine zu konfrontative Haltung gegenüber der EU zu Spannungen führen kann, die Italiens Position in Europa schwächen. Ähnlich wird Bardella, sollte er Premierminister in Frankreich werden, wahrscheinlich gezwungen sein, einen Balanceakt zu vollführen, um die Interessen Frankreichs zu wahren, ohne die europäische Gemeinschaft zu verprellen.

Innenpolitische Herausforderungen

Die französische Innenpolitik stellt ebenfalls eine Herausforderung dar. Meloni agiert in einem politisch oft turbulenten Italien agiert, und auch Bardella wird sich in einem Frankreich behaupten müssen, das seine Spannungen und Konflikte kennt. Arbeitslosigkeit, soziale Ungleichheit und die Integration von Einwanderern bleiben auch in Frankreich drängende Themen, die jede Regierung vor erhebliche Herausforderungen und Schwierigkeiten stellen werden.

Zukunftsperspektiven

Sollte Bardella an die Macht gelangen, wird seine Fähigkeit, seine Wahlversprechen umzusetzen und gleichzeitig pragmatisch zu handeln, auf eine harte Probe gestellt werden. Die Erfahrungen von Giorgia Meloni könnten ihm als Leitfaden dienen, wie man trotz ideologischer Überzeugungen die Realität der Regierungsarbeit bewältigt.

Bardellas Weg wird zweifellos von Kompromissen geprägt sein, doch wie stark diese sein werden und wie seine Wählerschaft darauf reagiert, bleibt abzuwarten. Es bleibt offen, ob Bardella Melonis Beispiel folgen und erfolgreich eine Balance zwischen seinen Zielen und den politischen Gegebenheiten finden kann.


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