Tag & Nacht

Die jüngsten Erklärungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über seine grundsätzliche Bereitschaft zu Verhandlungen mit Wladimir Putin haben in Moskau umgehend Reaktionen hervorgerufen. Der Kreml bezeichnete diese Aussagen als „sinnlos“ und verwies auf bestehende Hindernisse. Damit wird erneut deutlich, dass eine diplomatische Lösung des Konflikts in weiter Ferne liegt.

Schon seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine sind die Fronten verhärtet. Selenskyj hatte noch im Oktober 2022 ein Dekret unterzeichnet, das Verhandlungen mit Russland solange ausschließt, wie Putin an der Macht ist. Die Annexion der vier ukrainischen Regionen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson durch Russland diente als unmittelbarer Anlass für diesen Beschluss. Moskau dagegen betont weiterhin seine grundsätzliche Verhandlungsbereitschaft, macht jedoch deutlich, dass Kiew die „Realität auf dem Schlachtfeld“ anerkennen müsse. Hinter dieser Formulierung verbirgt sich nichts anderes als die Forderung, dass die Ukraine die territoriale Kontrolle Russlands über die besetzten Gebiete anerkennt.

Gleichzeitig steht Selenskyj unter wachsenden internationalen Druck. Insbesondere die USA, deren militärische und finanzielle Unterstützung für Kiew essenziell ist, drängen auf eine Strategie zur Beendigung des Konflikts. Mit Blick auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA und die ungewisse Zukunft der amerikanischen Ukraine-Politik wird dieser Druck weiter steigen. Der mögliche Wiedereinzug Donald Trumps ins Weiße Haus könnte die Lage zusätzlich verkomplizieren, da dieser wiederholt betont hat, den Krieg „schnell beenden“ zu wollen – eine Formulierung, die in Kiew mit großer Skepsis aufgenommen wird.

Das Patt auf dem Schlachtfeld, die schwindende westliche Geduld und die verfahrene diplomatische Lage machen eine rasche Konfliktlösung unwahrscheinlich. Die Frage bleibt, ob ein Waffenstillstand oder ein Verhandlungskompromiss überhaupt realistisch sind, solange Russland nicht bereit ist, seine Besatzungspolitik aufzugeben und die Ukraine auf ihre Kernforderungen verzichtet. Solange beide Seiten weiterhin auf maximalistische Positionen setzen, bleibt eine diplomatische Annäherung eine bloße Theorie.


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