Nach dem Sturz von Präsident Baschar al-Assad in Syrien haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ihre Bereitschaft signalisiert, mit den neuen syrischen Führungskräften zusammenzuarbeiten. In einem Telefongespräch betonten beide Staatsoberhäupter, dass eine Kooperation auf der Grundlage grundlegender Menschenrechte sowie des Schutzes ethnischer und religiöser Minderheiten erfolgen müsse.
Scholz und Macron begrüßten das Ende von Assads Herrschaft, die dem syrischen Volk erhebliches Leid und dem Land großen Schaden zugefügt habe. Sie unterstrichen die Bedeutung der Wahrung der territorialen Integrität und Souveränität Syriens. Gemeinsam streben sie an, das Engagement der Europäischen Union in Syrien zu verstärken und einen inklusiven politischen Prozess zu unterstützen. Dabei soll eine enge Abstimmung mit Partnern im Nahen Osten erfolgen.
Dieses gemeinsame Vorgehen der beiden führenden EU-Nationen erfolgt in einer Zeit, in der die internationale Gemeinschaft bestrebt ist, Beziehungen zu Syriens führender Rebellengruppe Hayat Tahrir al-Sham (HTS) aufzubauen. HTS, ehemals mit Al-Qaida verbunden, wird von den USA, der EU, der Türkei und den Vereinten Nationen als terroristische Organisation eingestuft.
Die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit den neuen syrischen Machthabern ist an klare Bedingungen geknüpft. Die Achtung der Menschenrechte und der Schutz von Minderheiten stehen dabei im Vordergrund. Die kommenden Wochen werden zeigen, wie sich die Beziehungen zwischen der EU und den neuen syrischen Autoritäten entwickeln und ob die gestellten Bedingungen erfüllt werden.
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