Nach der Sitzung eines Verteidigungs- und Sicherheitsrats hat die französische Regierung beschlossen, den sogenannten Vigipirate-Plans aufgrund des von der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) für sich beanspruchten Anschlags in Moskau auf die höchste Stufe „Anschlagsgefahr“ zu erhöhen. Was bedeutet das konkret?
Warum wird der Vigipirate-Plan hochgestuft?
„Der Anspruch auf den Anschlag in Moskau stammt vom Islamischen Staat im Khorassan. Diese Organisation bedroht Frankreich und war an mehreren kürzlich vereitelten Anschlagsplänen in verschiedenen europäischen Ländern, einschließlich Deutschland und Frankreich, beteiligt“, so das Büro des Premierministers Attal im Palais Matignon. Der Vigipirate-Plan kennt drei Stufen: „Wachsamkeit, erhöhte Sicherheit“ – „Risiko eines Anschlags“ und „Anschlagsgefahr“.
Welche Konsequenzen hat die Stufe „Anschlagsgefahr“?
Die Stufe „Anschlagsgefahr“ ermöglicht die außergewöhnliche Mobilisierung von Sicherheitskräften: Gendarmen, Polizisten, Soldaten. Maßnahmen wie Durchsuchungen an den Eingängen von Gebäuden können eingeführt werden. Eine visuelle Kontrolle von Taschen kann am Eingang von Schulen durchgeführt werden. Bestimmte Kultstätten können einer verstärkten Überwachung unterliegen, insbesondere im Vorfeld von Ostern. Diese höchste Stufe wurde erstmals 2016 unter der Präsidentschaft von François Hollande eingeführt.
Wann wurde die Stufe „Anschlagsgefahr“ zuletzt aktiviert?
Zuletzt wurde der Vigipirate-Plan am 13. Oktober 2023 auf die Stufe „Anschlagsgefahr“ gehoben, nach der Ermordung des Lehrers Dominique Bernard in Arras durch eine als radikalisiert eingestufte Person. Im Januar 2024 wurde die Stufe wieder herabgesetzt.
Wann tritt die Stufe „Anschlagsgefahr“ in Kraft?
Die Aktivierung erfolgte sofort am Sonntagabend. Der Generalsekretär für Verteidigung und nationale Sicherheit sollte alle Sicherheitsdienste bereits am Montagmorgen zu Beginn des Tages zusammenrufen.
Wie lange wird die Stufe „Anschlagsgefahr“ aufrechterhalten?
Grundsätzlich wurde keine Dauer angekündigt. Vier Monate vor den Olympischen Sommerspielen in Paris 2024, die vom 26. Juli bis zum 11. August stattfinden werden, könnte die Stufe „Anschlagsgefahr“ beibehalten werden. Sie wird allerdings nur für einen begrenzten Zeitraum eingesetzt.
Die Erhöhung auf die höchste Warnstufe im Vigipirate-Plan ist eine direkte Reaktion auf die jüngsten terroristischen Bedrohungen und unterstreicht die kontinuierlichen Bemühungen der französischen Regierung, die nationale Sicherheit zu gewährleisten. Diese Maßnahme spiegelt die ernste Lage wider, mit der sich das Land konfrontiert sieht, und die Notwendigkeit, auf jede Bedrohung mit entschiedenen und präventiven Schritten zu reagieren. Die Sicherheit der Bürger und die Vorbereitung auf mögliche Gefahren bleiben oberste Priorität, besonders im Vorfeld großer internationaler Ereignisse wie den Olympischen Spielen.
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