Unabhängigkeit Neukaledoniens: Entscheidende Woche für Emmanuel Macron

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Ab diesem Dienstag beginnen in Paris Diskussionen, die für die Zukunft des Neukaledoniens entscheidend sind.

An diesem Dienstag landen die wichtigsten neukaledonischen Politiker in Paris. In einer grundlegenden Frage sind sie sich nicht einig: Soll Neukaledonien unabhängig werden? Manche wollen es, andere nicht. Und sie sind auf Einladung von Premierminister Jean Castex gekommen, um eine Woche lang darüber mit der französischen Regierung zu diskutieren.

Der erste sehr konkrete Punkt, den es zu entscheiden gilt, ist das Datum des nächsten Referendums über die Selbstbestimmung. Es hat bereits zwei Referenden gegeben, eines im Jahr 2020, das andere im Jahr 2021, und jedes Mal haben die neukaledonischen Wähler die Unabhängigkeit abgelehnt. Vereinbarungen zwischen Paris und Nouméa ermöglichen allerdings die Durchführung eines dritten Referendums.

Die Befürworter eines französischen Neukaledoniens wollen, dass der Gang zu den Wahlurnen so schnell wie möglich, also noch in diesem Herbst, stattfindet. Die Anhänger der Unabhängigkeit hingegen plädieren für eine Abstimmung erst im Herbst 2022, also nach den französischen Präsidentschaftswahlen.
Vor den Diskussionen wurde den Delegationen ein mehr als 40 Seiten umfassendes Dokument ausgehändigt. Dieses Dokument wurde vom Generalsekretariat für nationale Verteidigung und Sicherheit erstellt und durchlief alle Ministerien, wurde von Matignon validiert und vom Ministerium für Übersee genehmigt. Dies zeigt, wie ernst die Angelegenheit genommen wird.

Dieses Dokument listet in jedem Bereich auf, was ein unabhängiges Neukaledonien bedeutet. Wer wird die Währung prägen? Wer wird den Grenzschutz sicherstellen? Wie viel wird es kosten? Wie baut man ein Justizsystem auf? Was ist mit Schulen und Gesundheit?

“Diese Arbeit ist noch nie gemacht worden”, sagt Sébastien Lecornu, der Minister für Übersee, dessen Teams in den Archiven der Evian-Abkommen, die die Unabhängigkeit Algeriens regelten, recherchiert haben, um zu sehen, wie der Prozess vor 60 Jahren ablief und wie man Fallstricke vermeiden kann.

Emmanuel Macron hat sich seit seiner Wahl besonders für dieses Thema engagiert und hegt die Hoffnung, die kaledonischen Delegationen zu treffen. “Das wird er aber nur tun, wenn ein politischer Durchbruch erreichbar erscheint”, erklärt die Regierung.


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