In Frankreich sind die Spielregeln jeder Wahl klar definiert: Wahlmodus, Anzahl der Wahlgänge und der aufgerufene Wählerkreis. Doch wie sieht es mit den Bedingungen für eine Kandidatur bei den Parlamentswahlen aus?
Ein Blick hinter die Kulissen
Mit der Bekanntgabe der Kandidaten für die zweite Runde der vorgezogenen Parlamentswahlen stellen sich viele Menschn die Frage, wer eigentlich das Recht hat, sich zur Wahl zu stellen. Während einige Kandidaten bereits eine beachtliche Erfahrung im Assemblée Nationale vorweisen, sind andere absolute Neulinge. Einige von ihnen haben bereits mit ihrem Lebenslauf für Aufsehen gesorgt – sei es durch peinliche Fotos oder alte, kontroverse Aussagen. Andere wiederum hatten bereits juristische Auseinandersetzungen.
Wer darf kandidieren?
Welche genauen Kriterien müssen erfüllt sein, um Abgeordneter zu werden? Zunächst mussten die Kandidaten ihre Bewerbung einreichen, die mehreren Kriterien gemäß dem Wahlgesetzbuch entsprechen muss. Schauen wir uns diese genauer an.
Mindestalter: 18 Jahre
Wie bei jeder Wahl gibt es auch hier eine Altersgrenze. Kandidaten müssen mindestens 18 Jahre alt sein. Diese Regelung gilt auch für Kommunal-, Präsidenten- und Regionalwahlen.
Eine Ausnahme bildet jedoch die Wahl zum Senat. Hier liegt das Mindestalter bei 24 Jahren. Ursprünglich war es 35 Jahre, wurde aber 2003 auf 30 und 2011 schließlich auf 24 Jahre herabgesetzt. Ein Vorschlag zur weiteren Senkung auf 18 Jahre wurde 2018 abgelehnt.
Französische Staatsbürgerschaft
Um sich zur Wahl stellen zu können, muss man die französische Staatsangehörigkeit besitzen. Doppelstaatsbürger können ebenfalls kandidieren, sofern eine ihrer Nationalitäten französisch ist. Zudem müssen die Kandidaten wahlberechtigt sein, also auf einer Wählerliste stehen. Seit Erreichen der Volljährigkeit erfolgt dies automatisch. Bei Umzügen oder neu erworbener Staatsbürgerschaft muss man sich jedoch in eine Wählerliste eintragen lassen.
Wählbarkeit und Unwählbarkeit
Das Wahlgesetzbuch definiert auch die Regeln der Wählbarkeit und somit auch der Unwählbarkeit. Es gibt zwei Kategorien: persönliche und berufliche Unwählbarkeit.
Persönliche Unwählbarkeit: Diese tritt bei bestimmten strafrechtlichen Verurteilungen auf. Einige Vergehen – wie Korruption, illegale Interessensvertretung oder Betrug – können zu einer bis zu zehnjährigen Unwählbarkeit führen. Diese Entscheidung liegt im Ermessen des Richters. Ein prominentes Beispiel ist Jérôme Cahuzac, ein ehemaliger Minister, der trotz einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung 2018 erneut kandidieren konnte.
Berufliche Unwählbarkeit: Bestimmte Berufsgruppen dürfen nicht kandidieren. Dazu zählen bestimmte hochrangige Beamte wie Präfekte und Richter. Diese Unwählbarkeit gilt nach Beendigung ihrer Tätigkeit für ein bis drei Jahre in dem Departement, in dem sie tätig waren.
Keine Ämterhäufung
Gesetzlich ist es untersagt, bestimmte Mandate gleichzeitig auszuüben. Man kann nicht gleichzeitig Abgeordneter und Senator, oder Abgeordneter im Europäischen Parlament sein. Zudem ist das Abgeordnetenmandat nicht mit bestimmten lokalen Ämtern wie Gemeinderat oder Regionalrat vereinbar.
Es ist jedoch möglich, sich trotz dieser Ämter zur Wahl zu stellen. Wird der Kandidat gewählt, muss er innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse eines seiner Mandate niederlegen, um der Inkompatibilität zu begegnen.
Die Bedingungen für eine Kandidatur bei den Parlamentswahlen in Frankreich sind klar geregelt – von Alter und Staatsbürgerschaft über Wählbarkeit bis hin zu möglichen Ämterkonflikten. Wer alle Kriterien erfüllt, kann seinen Hut in den Ring werfen und auf das Vertrauen der Wähler hoffen. Interessanterweise zeigt sich immer wieder, dass es nicht nur auf die Erfüllung der formalen Kriterien ankommt, sondern auch auf das öffentliche Bild und die Vergangenheit der Kandidaten – das macht die Wahl spannender und unvorhersehbarer.
Und jetzt bleibt, wie vor jeder Wahl, nur noch eine Frage offen: Wer wird am Ende das Vertrauen der Wähler gewinnen?