Wie wird der französische “Gesundheitspass” aussehen?

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Der Verfassungsrat bestätigte am Montag die Einführung des Gesundheitspasses in der von der Regierung vorgeschlagenen Form.

Die Nationalversammlung prüft an diesem Montag, dem 10. Mai, die Vorlage der Regierung zur Beendigung der Gesundheitskrise. Unter den Maßnahmen, die vorgestellt werden, wirft insbesondere die Einrichtung eines “Gesundheitspasses” viele Fragen auf.

Die Nationalversammlung wird an diesem Montagnachmittag, dem 10. Mai, in öffentlicher Sitzung über das Projekt des Ausstiegs aus der Gesundheitskrise der Regierung beraten, und insbesondere über die Ideen zum “Gesundheitspass”, den Emmanuel Macron am 29. April angekündigt hat.

Das Staatsoberhaupt hatte von Anfang an gesagt, dass dieser Ausweis “nicht zwingend erforderlich ist”, um Orte des täglichen Lebens wie Restaurants, Theater und Kinos zu betreten oder um zu Freunden zu gehen. “Andererseits”, so der Staatspräsident weiter, “wäre es an Orten, an denen sich Menschenmengen bilden, wie in Stadien, auf Festivals, Messen oder Ausstellungen, absurd, ihn nicht zu benutzen.”

Der Gesundheitspass sollte spätestens ab 9. Juni gebrauchsfertig sein
Konkret soll der Gesundheitspass ab dem 9. Juni zum Standard werden, da ab diesem Tag Kultur-, Sport- und Messestätten für maximal 5.000 Personen wieder öffnen können. Dann, ab dem 30. Juni, immer noch nach dem von der Regierung aufgestellten Zeitplan, wird der Gesundheitspass für jede Versammlung von mehr als 1.000 Personen vorgeschrieben sein. Er wird auch für Reisen ins oder aus dem Ausland benötigt werden.

Es ist dann mit dem sogenannten Gesundheitspass möglich, über einen QR-Code und / oder die TousAntiCovid-Applikation nachzuweisen, dass man sich einem negativen Test von weniger als 72 Stunden unterzogen hat. Man ein positives Testergebnis hatte, das mehr als zwei Wochen zurückliegt aber weniger als zwei Monate alt ist – man gilt dann als genesen – und natürlich, dass man eine vollständige Impfung gegen Covid-19 erhalten hat.

Der Gesundheitspass wird also eine größere Reichweite als ein “Impfpass” haben. Allerdings müssen jetzt zuerst viele Fragen praktischer, aber vor allem auch ethischer Natur, diskutiert und beantwortet werden. Auch innerhalb der Regierungsmehrheit. So haben zum Beispiel die Abgeordneten in dem entsprechenden Ausschuss gegen den Rat der Regierung die “Aktivitäten des täglichen Lebens” explizit aus dem Geltungsbereich des Gesundheitspasses ausgeschlossen. “Es ist eine rote Linie, die wir nicht überschreiten dürfen”, sagte der Abgeordnete und Arzt Jean-Pierre Pont.

Die Regierung ist jetzt dazu aufgerufen, gewisse Grauzonen besser zu definieren, unter anderem die Orte und Arten von Versammlungen, die betroffen sein werden. “Tausend Menschen auf fünf Hektar sind nicht dasselbe wie tausend Menschen auf 500 m2”, bemerkt Jean-Pierre Pont.

Die Regierung wird bei ihrer Vorlage auf eine grundsätzlich positive Stellungnahme des wissenschaftlichen Rates zählen können. Aber auch hier wieder nur mit Vorbehalten: Soweit er “personenbezogene Daten über den Gesundheitszustand verwenden wird, stellt der Gesundheitspass einen Präzedenzfall dar, dessen Auswirkungen in Bezug auf Dauer und Umfang begrenzt werden sollten”, so der wissenschaftliche Rat unter Vorsitz von Professor Jean-François Delfraissy.

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