Frankreich baut wieder Mauern – nicht nur aus Beton, sondern aus Prinzipien. Vier neue Hochsicherheitsgefängnisse sollen bis 2027 entstehen. Justizminister Gérald Darmanin kündigte die Maßnahme mit Nachdruck an. Doch was für die Regierung nach Kontrolle und Schutz klingt, bedeutet für viele Juristinnen und Juristen einen Rückschritt in eine dunklere Zeit.
Das Syndicat de la magistrature, der wichtigste Zusammenschluss französischer Richterinnen und Richter, spricht von einem „ultrasicherheitsorientierten Rückfall“. Menschen, die als gefährlich gelten, würden, so der Verband, „ihrer elementarsten Rechte beraubt“ und in „nahezu totale Isolation“ gesteckt.
Die Debatte geht weit über Mauern und Zellentüren hinaus. Sie berührt den Kern der französischen Republik – das Spannungsfeld zwischen Rechtsstaat und Angststaat.
Vier neue Festungen der Sicherheit
Valence in der Drôme, Aix-Luynes bei Marseille, Réau in der Île-de-France und Saint-Laurent-du-Maroni in Französisch-Guayana: Diese vier St...
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