Als Frankreichs Generalstabschef Fabien Mandon vergangene Woche erklärte, dass die Verteidigung Frankreichs und Europas im Angesicht russischer Aggression auch das mögliche Sterben junger Franzosen einschließen könne, löste das in der Heimat heftige Reaktionen aus.
Frankreich brauche, so Mandon, eine Haltung, „die akzeptiert, dass wir leiden müssen, um zu schützen, was wir sind“. Politiker von links bis rechts warfen ihm daraufhin „Kriegshetze“ vor.
Diese innenpolitische Debatte entfaltete sich, noch bevor die Vereinigten Staaten ihren jüngsten diplomatischen Vorstoß zur Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine unternahmen. Und doch steht sie sinnbildlich für eine zentrale europäische Herausforderung: Wie weit trägt Diplomatie, wenn die militärischen Mittel zur Untermauerung fehlen? Und was, wenn die eigenen Gesellschaften nicht gewillt sind, diese Mittel überhaupt bereitzustellen?
Strategische Lücken trotz Aufrüstung
Die größten und wirtschaftlich leistungsfähigsten Demokratien Europas haben in den Jahrzehnten nach dem Kalten Krieg konsequent von der sogenannten Friedensdividende profitiert. Verteidigungsausgaben wurden reduziert, Armeen verkleinert, Panzer stillgelegt. Sicherheit erschien als gegeben – und wurde in hohem Maße an transatlantische Partnerschaften delegiert.
Erst der russische Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 leitete einen Kurswechsel ein. Die Wehrausgaben stiegen europaweit spürbar, Beschaffungsprozesse wurden beschleunigt, nationale Strategiepapiere neu formuliert.
Doch der politische Konsens über diese Neupriorisierung bleibt brüchig. In Zeiten niedrigen Wachstums sehen sich Regierungen gezwungen, Ausgaben für Verteidigung gegen sozialstaatliche Bedürfnisse abzuwägen – Renten, Pflege, Bildung. Die Frage, wofür ein Staat seine begrenzten Mittel einsetzt, ist ein Ausdruck seiner strategischen Selbstvergewisserung.
Ein weiteres Maß für den Verteidigungswillen einer Gesellschaft ist unmittelbarer: die Bereitschaft zum Dienst an der Waffe. Und gerade hier zeigen sich eklatante Defizite.
Verteidigungsbereitschaft in Frage gestellt
Wie gewinnt man in Friedenszeiten Hunderttausende neue Soldatinnen und Soldaten? Die Antwort fällt in vielen europäischen Gesellschaften ernüchternd aus. Laut einer EU-weiten Umfrage wären weniger als ein Drittel der Befragten bereit, im Falle eines Krieges ihr Land zu verteidigen. Zum Vergleich: In den USA liegt dieser Wert bei 41 Prozent, in Indien sogar bei 76 Prozent.
In Deutschland, Europas größter Volkswirtschaft, äußerten nur 23 Prozent entsprechende Kampfbereitschaft. Politische Vorstöße zur Wiedereinführung der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht stießen bislang auf erbitterten Widerstand.
Dagegen zeigt sich entlang Europas Ostflanke ein anderes Bild. Die geografische Nähe zu Russland wirkt mobilisierend. In Polen wird derzeit eine verpflichtende militärische Grundausbildung für alle Männer vorbereitet. Finnland hält an der allgemeinen Wehrpflicht fest, ebenso Norwegen und Dänemark – Letzteres hat sie kürzlich auf Frauen ausgeweitet. Schweden reaktivierte den Wehrdienst bereits 2017. Auch die baltischen Staaten verfügen über eigene Modelle eines verpflichtenden Dienstes.
Doch all diese Länder sind klein und verfügen über begrenzte strategische Reichweite. Auf europäischer Ebene dominieren nach wie vor jene Staaten die sicherheitspolitische Agenda, in denen die Debatte um Verteidigungsfähigkeit und Opferbereitschaft gesellschaftlich kaum verankert ist.
Diplomatie ohne Rückhalt?
Gleichzeitig mehren sich Anzeichen, dass europäische Diplomatie auf höchster Ebene Wirkung zeigt – zumindest kurzfristig. Deutschland, Frankreich und Großbritannien führten in den vergangenen Tagen intensive Gespräche mit Washington und konnten offenbar erreichen, dass der US-Friedensplan in mehreren Punkten von pro-russischen Positionen befreit wurde.
Ob dieser Erfolg von Dauer ist, bleibt allerdings offen. Mehrere europäische Diplomaten äußerten Zweifel, dass ein Kompromiss, der europäischen Interessen entspricht, jemals von Moskau akzeptiert würde.
Für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bleibt europäische Unterstützung die wichtigste diplomatische Rückendeckung – besonders nach der harschen Behandlung im Weißen Haus, nach dem bilateralen Treffen zwischen Trump und Putin in Alaska und angesichts des aktuellen Friedensvorschlags.
Doch aus Kiew ist seit Langem Kritik zu hören: Europas Solidaritätsbekundungen seien zu oft nicht von militärischer Substanz gedeckt. Die Rhetorik, so hochstehend sie auch sei, reiche nicht aus.
In der Tat hat Europa seit Beginn des Kriegs eine bemerkenswert einheitliche und wertebasierte Haltung eingenommen. Doch im Schatten einer sich wandelnden amerikanischen Außenpolitik wird sich bald zeigen, wie belastbar diese Haltung ist – und ob Europa bereit ist, die geopolitische Verantwortung auch militärisch zu tragen.
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Autor: P. Tiko
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