In einer mit Spannung erwarteten Ansprache vor beiden Kammern des US-Kongresses präsentierte Präsident Donald Trump seine politischen Prioritäten und reflektierte über die ersten Wochen seiner zweiten Amtszeit. Seine Rede, die mit einer Länge von einer Stunde und 40 Minuten als die längste in der Geschichte solcher Ansprachen gilt, umfasste eine Vielzahl innen- und außenpolitischer Themen.
Trump begann seine Rede mit dem selbstbewussten Statement, dass seine Regierung in den ersten 43 Tagen mehr erreicht habe als viele andere in ganzen Amtszeiten. Er betonte die Einführung umfangreicher Steuererleichterungen und die Abschaffung zahlreicher Regulierungen, um die Wirtschaft zu stimulieren. Ein zentrales Element seiner Wirtschaftspolitik ist die Einführung von Strafzöllen auf Importe aus Ländern wie Kanada, Mexiko und China, um die heimische Industrie zu schützen. Trump räumte ein, dass diese Maßnahmen zu „ein wenig Unruhe“ führen könnten, betonte jedoch, dass sie notwendig seien, um „Amerika wieder reich und großartig zu machen“.
Ein bemerkenswerter Moment der Rede war die Würdigung von Elon Musk, der als Leiter des neu geschaffenen „Department of Government Efficiency“ (Doge) vorgestellt wurde. Trump lobte Musk für seine Bemühungen, die Effizienz der Regierung zu steigern und unnötige Ausgaben zu reduzieren. Diese Ernennung unterstreicht Trumps Bestreben, den Staatsapparat zu verschlanken und die Bürokratie abzubauen.
In der Außenpolitik bekräftigte Trump das Interesse der USA am Erwerb Grönlands und betonte die strategische Bedeutung der Insel für die nationale Sicherheit. Er erklärte, dass die USA entschlossen seien, Grönland „so oder so“ zu erwerben, und stellte in Aussicht, die dortige Bevölkerung wirtschaftlich zu fördern. Zudem kündigte er an, dass die USA begonnen hätten, die Kontrolle über den Panamakanal zurückzugewinnen, um ihre geopolitischen Interessen zu sichern.
Bezüglich des Ukraine-Konflikts berichtete Trump von einem Brief des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, in dem dieser seine Bereitschaft zu Verhandlungen mit Russland signalisiert habe. Trump betonte die Notwendigkeit, den langwierigen und blutigen Konflikt zu beenden, und äußerte die Hoffnung auf baldige Friedensgespräche.
Autor: P. Tiko
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