Inmitten der anhaltenden Spannungen in der Ukraine haben Frankreich und Großbritannien einen bemerkenswerten Schritt unternommen, um den Weg für Frieden zu ebnen. Am 2. März 2025 schlugen der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer eine einmonatige Waffenruhe vor, die den Luftraum, die Seewege und die Energieinfrastruktur umfassen soll. Dieser Vorschlag zielt darauf ab, eine messbare Deeskalation zu erreichen und den Grundstein für weitere Friedensverhandlungen zu legen.
Macron betonte die Machbarkeit dieser begrenzten Waffenruhe, insbesondere angesichts der enormen Länge der Frontlinie, die der Strecke Paris-Budapest entspricht. Er argumentierte, dass es schwierig sei, einen vollständigen Waffenstillstand entlang dieser Linie zu überwachen, weshalb eine fokussierte Waffenruhe in spezifischen Bereichen praktikabler sei. Starmer unterstrich die Notwendigkeit, dass Europa die Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernimmt, insbesondere in Anbetracht der jüngsten Spannungen zwischen den USA und der Ukraine.
Europas Rolle in der Friedenssicherung
Der Vorschlag von Macron und Starmer kam während eines Gipfeltreffens in London, bei dem internationale Führer zusammenkamen, um die Situation in der Ukraine zu erörtern. Ein zentrales Thema war die Schaffung einer „Koalition der Willigen“, die bereit ist, Friedenstruppen zu entsenden, um einen zukünftigen Waffenstillstand zu sichern. Starmer betonte die Dringlichkeit dieses Vorhabens und erklärte, dass Großbritannien bereit sei, mit Bodentruppen und Luftunterstützung beizutragen. Macron fügte hinzu, dass europäische Truppen erst in einer späteren Phase auf ukrainischem Boden eingesetzt würden, abhängig vom Fortschritt der Verhandlungen.
Erhöhung der Verteidigungsausgaben
Ein weiterer wichtiger Aspekt des Gipfels war die Diskussion über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa. Macron schlug vor, dass die europäischen Länder ihre Verteidigungsausgaben auf 3 bis 3,5 % des Bruttoinlandsprodukts erhöhen sollten, um den gestiegenen militärischen Anforderungen gerecht zu werden. Dieser Vorschlag kommt in einer Zeit, in der Russland Berichten zufolge 10 % seines BIP für Verteidigung ausgibt, was die Notwendigkeit einer stärkeren europäischen Verteidigungsfähigkeit unterstreicht.
Reaktionen und Herausforderungen
Die vorgeschlagene Waffenruhe stieß auf gemischte Reaktionen. Während einige europäische Führer die Initiative begrüßten, äußerten andere Bedenken hinsichtlich der Umsetzung und der langfristigen Wirksamkeit. Der italienische Premierminister Giorgia Meloni betonte die Notwendigkeit, sicherzustellen, dass jede Friedensvereinbarung dauerhaft ist und nicht zu weiteren Konflikten führt.
Von Andreas Brucker
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