Elisabeth Borne: Neue Treibstoffpauschale wird „der Hälfte der Haushalte“ zugute kommen

In einem Interview mit der Zeitung „Les Echos“ enthüllt die Premierministerin etwas mehr von der Regelung, die ab Januar den Tankstellenrabatt ablösen soll.

Es gibtn och immer keine konkreten Pläne, aber ein Versprechen: Die staatliche Beihilfe bei den Kraftstoffen wird „der Hälfte der Haushalte“ in Frankreich zugute kommen. Das versichert Premierministerin Elisabeth Borne in einem Interview, das in der Freitagsausgabe der Zeitung „Les Echos“ veröffentlicht wurde. Die neue Maßnahme, die Borne nun „Treibstoffgeld für Arbeitnehmer“ nennt, soll ab Januar nächsten Jahres den staatlichen Rabatt an den Tankstellen ablösen. Dieser wurde am Mittwoch auf jetzt 10 Cent pro Liter Kraftstoff gesenkt, gegenüber 30 Cent seit dem 1. September.

Diese „gezieltere Hilfe, die ab dem 1. Januar in Kraft treten wird“, richtet sich „an Haushalte in den ersten fünf Einkommensschichten“, so die Premierministerin. „Sie werden von einer Auszahlung ab Jahresbeginn profitieren“, betonte sie … ohne viel mehr zu sagen. Denn die Überlegungen der Regierung zu diesem Thema sind noch nicht abgeschlossen. „Wir arbeiten noch an der geplanten Staffelung, mit dem Ziel, diejenigen, die einen langen Arbeitsweg haben, deutlich zu unterstützen“, erklärte Elisabeth Borne.

Auch wenn die Konturen der Hilfe zur Zeit noch unklar sind, könnte es in Form einer Rückerstattung auf die gefahrenen Kilometer erfolgen. Haushaltsminister Gabriel Attal kündigte am Montagmorgen auf dem TV-Sender LCI an, dass die Unterstützung auf „Franzosen abzielen wird, die ihr Auto benutzen, um zur Arbeit zu fahren, und die oft Schwierigkeiten haben, über die Runden zu kommen“.

Regierungssprecher Olivier Véran erklärte am Sonntag auf dem Sender BFMTV, dass die neue Regelung „zwischen 11 und 12 Millionen“ Personen betreffen dürfte. In Bezug auf die Dauer des Programms äußerte sich der Minister ausweichender: „solange es notwendig ist“ und fügte hinzu, dass sowohl zur Dauer als auch zu den geschätzten Kosten noch nähere Angaben gemacht würden. Von „Les Echos“ befragt, ob die Einführung dieser Hilfe von der Preisentwicklung abhängig sei, meinte die Premierministerin: „Man könnte sich die Frage stellen, was passiert, wenn die Ölpreise einbrechen, aber das ist unwahrscheinlich!“.