Von Emmanuel Macron gefordert und als eine der wichtigsten Neuerungen seiner Amtszeit präsentiert, wird es ab dem 30. März im Senat diskutiert.
Des Ende von zwei Wochen hitziger Debatten in der Nationalversammlung. Am Dienstag, 16. Februar, haben die Abgeordneten des Parlaments in erster Lesung den Gesetzentwurf "Bestätigung der Achtung der Prinzipien der Republik" weitgehend angenommen. Der Text, auch bekannt als Gesetzentwurf gegen "islamischen Separatismus", wurde in einer feierlichen Abstimmung mit 347 Ja-Stimmen, 151 Nein-Stimmen und 65 Enthaltungen angenommen.
#PJLPrincipesRepublicains | Les députés ont adopté, en première lecture, le projet de loi confortant le respect des principes républicains.
Votants: 563
Majorité: 250
Pour: 347
Contre: 151
Abstentions: 65 #DirectAN pic.twitter.com/fVXtzFmFXk
Im Einzelnen stimmten die republikanischen Abgeordneten fast einstimmig gegen einen "freiheitsfeindlichen Text, der nicht auf das Hauptthema, den Kampf gegen den islamischen Separatismus, eingeht", wie ihr Fraktionsvorsitzender Damien Abad sagte. Nur fünf Mitglieder enthielten sich der Stimme. Die Fraktion France insoumise hat ihrerseits einstimmig gegen den Te...
Lesedauer dieses Artikels etwa 2 Minuten
Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.
Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.
Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.
Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.
Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.
Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.
Abo-Light - das Monatsabonnement zum schlanken Preis
Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.
Premium-Abo - das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons
Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.
Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.
Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.
Lebenslang - das Premium-Abo für immer
Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff - ein Leben lang.
Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.
Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.
Abonniere einfach den Newsletter unserer Chefredaktion!
