Am 21. November 2024 hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Joaw Gallant erlassen. Ihnen werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen vorgeworfen. Zudem wurde ein Haftbefehl gegen Mohammed Deif, den Militärchef der Hamas, ausgestellt.
Hintergrund der Vorwürfe
Die Anklagen beziehen sich auf Ereignisse zwischen dem 8. Oktober 2023 und dem 20. Mai 2024. In diesem Zeitraum kam es zu intensiven militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen. Der IStGH wirft Netanjahu und Gallant vor, die Zivilbevölkerung im Gazastreifen absichtlich von lebensnotwendigen Gütern wie Nahrung, Wasser, Medizin sowie von Treibstoff und Elektrizität abgeschnitten zu haben. Dies wird als Einsatz von Aushungerung als Kriegswaffe und als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewertet.
Mohammed Deif, der als Militärche...
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