Kommentar: Das darf doch alles nicht wahr sein – quo vadis, Frankreich?

Es gibt Momente, in denen Zahlen lauter sprechen als jedes politische Manifest. 38 Prozent. Mehr als jeder dritte Mensch in Frankreich hält Folter heute für akzeptabel – „in Ausnahmefällen“, wie es dann beschwichtigend heißt. Als ließe sich das absolute Verbot der Folter mit einem Nebensatz entschärfen. Als wäre die Würde des Menschen eine Variable, die man je nach Bedrohungslage hoch- oder herunterregeln kann. Man reibt sich die Augen und fragt sich unweigerlich: In welchem Land sind wir hier eigentlich aufgewacht?

Frankreich, das Land der Menschenrechte, das Land von 1789, von „Liberté, Égalité, Fraternité“, diskutiert nicht mehr darüber, ob Folter legitim ist, sondern wann. Das ist keine semantische Verschiebung, das ist ein zivilisatorischer Erdrutsch. Und wer glaubt, es handle sich um eine theoretische Debatte, verkennt die Dynamik solcher Denkbewegungen. Alles, was heute gedacht wird, kann morgen gesagt und übermorgen getan werden.

Die immer gleiche Ausrede lautet: die Ausnahme. Terrorismus. Die tickende Bombe. Der absolute Notfall. Doch genau dafür wurden rechtsstaatliche Tabus geschaffen – nicht für Schönwetterzeiten, sondern für den Sturm. Ein Verbot, das nur gilt, solange es bequem ist, ist kein Verbot, sondern eine moralische Empfehlung. Wer Folter in Extremsituationen akzeptiert, akzeptiert sie prinzipiell. Alles andere ist Selbstbetrug.

Besonders verstörend ist die Selbstverständlichkeit, mit der diese Haltung vorgetragen wird. Nicht als Bekenntnis zur Grausamkeit, sondern als vermeintlicher Realismus. „Man muss doch die Menschen schützen“, heißt es dann. Als stünden sich Schutz und Menschlichkeit feindlich gegenüber. Als sei der Rechtsstaat ein Luxusgut, das man sich nur in ruhigen Zeiten leisten kann. Diese Logik ist nicht nur falsch – sie ist gefährlich.

Denn sie unterstellt, dass Gewalt Ordnung schafft. Dass der Staat, wenn er nur hart genug zuschlägt, Sicherheit erzwingt. Es ist die alte autoritäre Verheißung, neu verpackt im Vokabular der Angst. Und sie fällt auf fruchtbaren Boden, weil Angst ein schlechter Ratgeber ist. Sie verkürzt, vereinfacht, radikalisiert. Sie duldet keine Grautöne. Wer Angst hat, will Gewissheit. Und wenn es keine gibt, greift er nach der Peitsche.

Frankreich kennt diese Versuchung. Es kennt den Ausnahmezustand, die Militarisierung des Inneren, die schleichende Verschiebung dessen, was als normal gilt. Was einst als temporäre Reaktion gedacht war, wurde Teil der Dauerarchitektur. Heute bewaffnete Patrouillen im Stadtbild, morgen die moralische Aufrüstung im Kopf. Die Akzeptanz der Folter ist nicht vom Himmel gefallen – sie ist das Endprodukt eines langen Diskurses, der Sicherheit über alles stellt und Zweifel als Schwäche diffamiert.

Besonders bitter ist der politische Graben, den diese Frage offenlegt. Dass die Ablehnung der Folter zunehmend zur Sache eines politischen Lagers wird, ist ein Alarmsignal. Menschenrechte sind kein linkes Hobby. Sie sind das Fundament der Republik. Wer sie relativiert, weil er sich auf der „richtigen“ Seite der Angst wähnt, sägt an dem Ast, auf dem alle sitzen.

Man muss es so deutlich sagen: Wer Folter akzeptiert, verabschiedet sich innerlich vom Rechtsstaat. Vielleicht nicht bewusst, vielleicht nicht mit böser Absicht. Aber die Wirkung ist dieselbe. Der Staat wird vom Garanten der Rechte zum Schiedsrichter der Würde. Und wenn er einmal entscheidet, wessen Würde verzichtbar ist, gibt es kein Halten mehr.

Die Verteidiger dieser Haltung argumentieren gern mit hypothetischen Extremszenarien. Doch Demokratien gehen nicht an Hypothesen zugrunde, sondern an Gewöhnung. An das langsame Abstumpfen gegenüber Grenzüberschreitungen. An das leise „Na gut, diesmal vielleicht“. An den Moment, in dem Empörung durch Achselzucken ersetzt wird. Genau dort steht Frankreich heute.

Dass viele gleichzeitig wissen, dass Folter Folter ist – und sie dennoch rechtfertigen –, macht die Lage noch bedrückender. Es ist die bewusste Dissonanz, der moralische Spagat: Man erkennt das Unrecht, akzeptiert es aber. Das ist kein Mangel an Information, das ist ein Mangel an Haltung.

Quo vadis, Frankreich? Wohin gehst du, wenn du beginnst, deine eigenen Grundsätze als verhandelbar zu betrachten? Wohin führt ein Land, das aus Angst bereit ist, das aufzugeben, was es historisch definiert hat? Die Antwort ist unbequem, aber klar: nicht in Richtung Sicherheit, sondern in Richtung moralischer Erosion.

Es geht hier nicht um Naivität gegenüber realen Bedrohungen. Es geht um die Erkenntnis, dass Staaten sich nicht dadurch schützen, dass sie selbst zu Tätern werden. Wer Folter legitimiert, verliert nicht nur moralische Autorität, sondern auch Vertrauen – nach innen wie nach außen. Und ohne Vertrauen ist kein demokratisches Gemeinwesen überlebensfähig.

Vielleicht ist es genau dieser Moment, in dem Frankreich innehalten müsste. Nicht um sich zu geißeln, sondern um sich zu erinnern. An das, was absolut ist. An das, was nicht verhandelbar sein darf. An die einfache, unbequeme Wahrheit: Wer die Menschenwürde aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, verliert am Ende beides.

Autor: Andreas M. Brucker