Linksbündnis Nupes am Rande des Zusammenbruchs: Gibt es bald eine neue Linkskoalition in Frankreich?

Die Äußerungen von Danielle Obono (La France Insoumise), die am Dienstag, dem 17. Oktober, die Hamas als Widerstandsbewegung bezeichnete, haben die Spannungen innerhalb der Linken verstärkt. Das Linksbündnis Nupes scheint mehr denn je vor einem Bruch zu stehen. Hinter den Kulissen wird angeblich über eine neue Struktur der Linksopposition in Frankreich nachgedacht.

Am Dienstag stand Frankreich noch unter dem Eindruck des Anschlags in Brüssel, als die LFI-Abgeordnete Danielle Obono auf dem Sender Sud Radio sagte: „Ja“, die Hamas sei „eine Widerstandsbewegung, die sich als solche definiert“.

Die Kritik folgte umgehend und kam von allen Seiten. Innenminister Gérald Darmanin befasst sogar einen Staatsanwalt „wegen Verherrlichung des Terrorismus“. Innerhalb des Linksbündnisses Nupes gleicht die Schockwelle jedoch einem Tsunami. „So, jetzt reicht’s“, rief Marine Tondelier, die Chefin der Umweltschützer. Der provokative Satz der LFI-Abgeordneten aus Paris hat die linbken Parteien Frankreichs in die Enge getrieben. Es ist nicht zu erwarten, dass die Nupes daraus unbeschadet hervorgeht.

Seit dem Frühjahr deutet sich ein Bruch immer deutlicher an. Seitdem haben die Erklärungen von Jean-Luc Mélenchon, der sich weigerte, den Angriff der Hamas als terroristisch zu bezeichnen, die Spannungen weiter erhöht und großes Unbehagen ausgelöst.

Am Dienstag wurde die Arbeit der interfraktionellen Arbeitsgruppe Nupes in der Nationalversammlung ausgesetzt. Gleichzeitig versuchten alle Führer der Linken, den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Mélenchon aus dem Bündnis zu drängen.

Jean-Luc Mélenchon könne „nicht mehr behaupten, derjenige zu sein, der die Gesamtheit der Linken und der Ökologie verkörpert“, sagt eine Mehrheit der linken Parteiführungen. Doch der Anführer der „Insoumis“ bleibt standhaft und spaltet jeden Tag ein bisschen mehr, bis hin zu der Erklärung von Danielle Obono, die weiterhin eine der engsten Vertrauten Mélenchons ist. Wer kann sich in der Tat einen freiwilligen Abgang des Gründers der Nupes vorstellen?

Kontakte zwischen Sozialisten, Ökologisten und einigen Abgeordneten der Insoumis (LFI) werden häufiger. „Diesmal ist es das Mélenchon-Lager, das sich isoliert“, wird versichert. Und es wird unter der Hand zugegeben, dass die Linke über eine „neue Struktur“ nachdenkt.

Steht also eine neue Linkskoalition kurz bevor? Ist es denkbar, dass die Linke ohne Jean-Luc Mélenchon oder sogar gegen Jean-Luc Mélenchon vorangehen will? Die derzeitigen Verhandlungen zeigen auf jeden Fall, dass dies unmöglich erscheint, ohne dass sich ein Teil der LFI-Abgeordneten einer eventuellen neuen Bewegung anschließt.