Meta Platforms, der Mutterkonzern von Facebook und Instagram, hat sich mit Donald Trump auf einen Vergleich in Höhe von 25 Millionen US-Dollar geeinigt. Der Schritt folgt auf eine Klage des ehemaligen US-Präsidenten, die er nach der Sperrung seiner Social-Media-Konten im Jahr 2021 eingereicht hatte.
Hintergrund der Sperrung
Nach dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 blockierte Meta Trumps Konten auf Facebook und Instagram. Die Entscheidung wurde mit der Gefahr weiterer Anstiftung zur Gewalt begründet. Mark Zuckerberg erklärte damals, dass Trump versucht habe, den friedlichen Machtübergang an seinen Nachfolger Joe Biden zu untergraben.
Details des Vergleichs
Von den 25 Millionen US-Dollar sollen 22 Millionen in den Fonds für die zukünftige Trump-Präsidentenbibliothek fließen. Die restlichen 3 Millionen dienen der Deckung von Anwaltskosten und der Entschädigung weiterer Kläger. Meta räumte im Rahmen der Einigung kein Fehlverhalten ein, und Trump unterzeichnete die Vereinbarung offiziell am Mittwoch im Oval Office.
Wiederherstellung der Konten und weitere Entwicklungen
Die Sperrung von Trumps Facebook- und Instagram-Konten wurde im Februar 2023 aufgehoben. Seitdem hat Mark Zuckerberg Maßnahmen ergriffen, um das Verhältnis zu Trump zu verbessern.
So besuchte er das Anwesen Mar-a-Lago in Florida, um die Beziehungen zum früheren Präsidenten zu stärken. Zudem änderte Meta seine Content-Moderationsrichtlinien und beendete das frühere Faktenprüfungssystem in den USA. Auch personelle Veränderungen wurden vorgenommen, darunter die Beförderung des Republikaners Joel Kaplan zum Leiter der globalen Politikabteilung.
Reaktionen und politische Einordnung
Die Einigung zwischen Meta und Trump hat unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Während Anhänger des ehemaligen Präsidenten den Schritt als späte Wiedergutmachung betrachten, kritisieren Gegner die Entscheidung als problematisches Signal für den Umgang mit Desinformation und Hetze auf sozialen Medien.
Mit der Beilegung der Klage scheint sich Meta strategisch auf die zweite Amtszeit Trumps vorzubereiten. Die Annäherung könnte dem Tech-Konzern dabei helfen, regulatorischen Druck von einer republikanisch geführten Regierung zu vermeiden.
Autor: P. Tiko
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