Tag & Nacht

Wirtschaftsminister Bruno le Maire warnt vor dem Schuldenstand Frankreichs, der eine Rekordhöhe von 3 Billionen Euro erreicht hat.

Wie schon seit mehreren Jahren gibt Frankreich viel mehr aus, als es einnimmt. Um seinen Haushalt zu finanzieren, leiht sich das Land viel Geld. Das Ergebnis: Die Staatsschulden belaufen sich inzwischen auf über drei Billionen Euro, das sind 113 % des französischen Bruttoinlandsprodukts, d. h. des Wohlstands, den alle Bewohner Frankreichs gemeinsam erwirtschaften. Aber es gibt ein Problem: Diese Schulden kosten viel mehr als früher, da die Zinssätze steigen.

Vor noch nicht allzu langer Zeit lieh sich Frankreich das benötigte Geld praktisch umsonst, nämlich zu 0 %. Aber jetzt muss Frankreich mehr als 2,5 % Zinsen zahlen. Vor zwei Jahren betrug die Schuldenlast, d. h. die Summe der zu zahlenden Zinsen, 31 Milliarden Euro. Letztes Jahr stieg sie auf 42 Milliarden und wird 2027 wahrscheinlich über 60 Milliarden Euro betragen. Das wäre so viel wie der komplette Haushalt des Bildungsministeriums! Daher die Sorge der Regierung.

Die Regierung verspricht, die Ausgaben zu kürzen, aber wo kann sie sie kürzen? Das ist die grosse Frage. Bruno Le Maire verspricht, die Staatsausgaben genauestens zu durchforsten. Aber das ist nicht einfach: Die Exekutive sagt zwar, dass sie die Ausgaben stoppt, aber gleichzeitig verteilt sie weiterhin zahlreiche Schecks und Hilfszahlungen. Die größten Ausgaben des Staates sind die Renten, mit über 14% des BIP. Die Regierung schließt jedoch von vornherein jede Senkung der Renten, auch der wohlhabendsten Rentner, aus.

Bruno Le Maire sagt, dass mehr erwirtschaftet werden muss, und das markiert eine kleine Veränderung. Zuvor hatte die Regierung – wie auch ihre Vorgänger – vor allem dafür plädiert, Stellen im öffentlichen Dienst zu streichen und dadurch Einsparungen zu realisieren. Da es stark an Pflegekräften, Polizisten und Lehrern mangelt, ist das allerdings unmöglich. Die Folge ist, dass das Land mehr erwirtschaften muss, um mehr Geld in die Kassen zu spülen.

Im letzten Jahr haben die französischen Unternehmen höhere Umsätze machen können, was zu mehr Unternehmenssteuern geführt hat. Da auch die Arbeitslosigkeit gesunken ist und mehr Menschen in Beschäftigung waren, hat das mehr Einkommenssteuern und Rentenbeiträge eingebracht, so dass das Rentensystem einen Überschuss von drei Milliarden Euro erwirtschaften konnte.

Aus genau diesen Gründen ist die Exekutive so darauf bedacht, ihre Rentenreform durchzusetzen, damit die Menschen länger arbeiten und mehr Beiträge erwirtschaften.


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