Der Europarat feiert seinen 75. Geburtstag. Eine stolze Zahl für eine Organisation, die seit ihrer Gründung 1949 eine tragende Rolle bei der Förderung der Demokratie, der Menschenrechte und des Rechtsstaatsprinzips in Europa spielt. In einem Interview mit Radio France zieht die scheidende Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić Bilanz und gibt Einblicke in die Herausforderungen und Erfolge ihrer Amtszeit.
Ein Rückblick: Die Anfänge und Ziele
Der Europarat wurde in einer Zeit gegründet, als Europa nach den Schrecken zweier Weltkriege auf der Suche nach dauerhaftem Frieden und Stabilität war. „Nie wieder“ lautete das Mantra der Gründungsväter im Jahr 1949. Die Vision war klar: Ein vereintes Europa, das demokratische Werte teilt und schützt. Begonnen mit zehn Mitgliedsstaaten, umfasst der Europarat heute 46 Länder und repräsentiert rund 675 Millionen Menschen.
Der Eckpfeiler des Europarates ist die Europäische Menschenrechtskonvention. Sie dient als moralischer Kompass Europas und hat sich als unverzichtbar für die Wahrung der Menschenrechte erwiesen. „Die Konvention hat ihre Arbeit getan und wird sie weiterhin tun“, betont Pejčinović Burić. Sie bildet das Fundament für über 100 weitere Verträge und Abkommen, die eine Vielzahl von Themen abdecken, darunter die Verteidigung, den Datenschutz und die Cyberkriminalität.
Ein einzigartiger Akteur in Europa
Es ist wichtig zu betonen, dass der Europarat nicht mit anderen europäischen Institutionen wie der Europäischen Kommission oder dem Europäischen Parlament verwechselt werden sollte. Der Sitz des Europarates befindet sich in Straßburg, ebenso wie das Europäische Parlament. Diese räumliche Nähe unterstreicht die enge Zusammenarbeit und den gemeinsamen Einsatz für ein geeintes und starkes Europa.
Herausforderungen und Zuversicht
Pejčinović Burić, die auch als Außenministerin Kroatiens tätig war, zeigt sich trotz der globalen Turbulenzen zuversichtlich. „Ich habe immer Vertrauen, weil ich glaube, dass wir die Kraft haben“, sagt sie. Diese Kraft bezieht der Europarat aus seinen zahlreichen Konventionen und der stetigen Arbeit an neuen Herausforderungen. Ein aktuelles Beispiel ist die neue Konvention zu Künstlicher Intelligenz und Menschenrechten. Diese bahnbrechende Vereinbarung wird bald zur Unterzeichnung bereitstehen und markiert einen wichtigen Schritt auf globaler Ebene.
Auch der Klimawandel und seine Auswirkungen auf die Menschenrechte sind ein zentrales Thema für den Europarat. „Wie sehen die Menschenrechte im Kontext des Klimawandels aus?“ – eine Frage, die laut Pejčinović Burić die Zukunft prägen wird. Der Europarat hat stets innovative Lösungen gefunden, von der Privatsphäre über den Datenschutz bis hin zur Cyberkriminalität und nun der Künstlichen Intelligenz.
Ein Blick nach vorn
Die Generalsekretärin betont, dass die Arbeit des Europarates nie abgeschlossen ist. „Nichts ist garantiert, alles kann leicht zerstört werden“, warnt sie. Es ist ein ständiger Einsatz erforderlich, um die Grundfreiheiten, die Menschenrechte und den Rechtsstaat zu schützen. Diese Werte bilden das Rückgrat des europäischen Lebens und sind auch weltweit von zentraler Bedeutung.
Abschließend lässt sich sagen, dass der Europarat in den letzten 75 Jahren eine unverzichtbare Rolle bei der Förderung und dem Schutz der demokratischen Werte in Europa gespielt hat. Die Herausforderungen sind groß, aber mit Engagement und Weitsicht blickt der Europarat auch in eine vielversprechende Zukunft. Wer könnte da widersprechen?
Der 75. Geburtstag des Europarates ist nicht nur ein Anlass zum Feiern, sondern auch eine Gelegenheit, über die Fortschritte nachzudenken und sich den kommenden Aufgaben zu stellen. Lassen Sie uns hoffen, dass die nächsten 75 Jahre ebenso erfolgreich und richtungsweisend sein werden.
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