EU: Emmanuel Macron erläutert Schwerpunkte der französischen Ratspräsidentschaft

Der Präsident der Republik sprach von der „Notwendigkeit eines Aufschwungs als Antwort auf die Krise“ und davon, das europäische Zusammengehörigkeitsgefühl zu verstärken.

„Aufschwung, Stärke, Zugehörigkeit“. Emmanuel Macron beschrieb am Montagabend, 6. Dezember, bei einer Debatte anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Jacques-Delors-Instituts die drei Schwerpunkte der kommenden französischen EU-Ratspräsidentschaft, bevor er am Donnerstag eine Pressekonferenz zu diesem Thema abhalten wird. Nachdem er „die Notwendigkeit eines Aufschwungs als Antwort auf die Krise“ genannt hatte, verteidigte der Staatschef ausführlich „die Notwendigkeit, dieses Europa anzunehmen und es immer als unser Europa zu bezeichnen“.

Der französische Präsident betonte, dass das europäische Zusammengehörigkeitsgefühl in Frankreich wie auch in anderen EU-Ländern „verkümmert“ sei. „Quand les choses deviennent difficiles, on dit c’est la faute de l’Europe“ (Wenn die Dinge schwierig werden, sagt man, dass Europa schuld ist).

Impfungen: ein Beispiel für die Wirksamkeit Europas
Was die „Stärke“ betrifft, rief er dazu auf, „ein Europa zu konsolidieren, das seine eigenen Entscheidungen treffen kann, militärische, technologische, kulturelle, wertebezogene“. „Wir haben provinzielle Debatten, wo doch die wirklichen Themen darin bestehen, was wir im Vergleich zu China, zu Amerika darstellen wollen.“

Die Impfung der Europäer sei das beste Beispiel für die Wirksamkeit Europas, betonte Emmanuel Macron. „Ihr Nationalisten, ihr Ungarn, ihr polnischen oder französischen Nationalisten, ihr wärt nicht oder nur unvollkommen geimpft worden. Vielleicht hättet ihr eure russischen Freunde dazu gebracht, euch den Impfstoff Sputnik zu geben, der immer noch nicht von der WHO zugelassen ist? Viel Glück!“, meinte er ironisch. „Ihr werdet nur deshalb mit den besten Impfstoffen der Welt geimpft, weil ihr Europäer seid.“

Andererseits sei „das Europa, das den Menschen erklärt, welche Worte man benutzen oder nicht benutzen sollte, kein Europa, mit dem ich  übereinstimme, das ist Quatsch“, meinte Macron. Das war wohl eine Anspielung auf einen Entwurf von Anweisungen für EU-Beamte, Ausdrücke wie „Weihnachtszeit“ oder „Meine Damen und Herren“ zu verbannen und stattdessen neutrale Begriffe zu verwenden. Die EU-Kommission verzichtete nach einer beginnenden Kontroverse auf diese Anweisungen…

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