Emmanuel Macron plädiert für Debatte über europäische Verteidigung mit nuklearer Option

In einer kürzlich veröffentlichten Diskussion mit jungen Europäern, die am Samstag in französischen Zeitungen erschien, brachte der französische Präsident Emmanuel Macron erneut die Idee einer europäischen Verteidigung einschließlich nuklearer Bewaffnung zur Sprache. Diese Vorschläge sind besonders vor dem Hintergrund der geopolitischen Spannungen seit der russischen Invasion in der Ukraine und den sich wandelnden globalen Sicherheitsdynamiken von Bedeutung.

Eine umfassende Debatte

„Wir sollten diese Debatte eröffnen, die auch die Anti-Raketen-Verteidigung, Langstreckenraketenabschüsse und nukleare Waffen umfassen muss, für die Länder, die sie besitzen oder die amerikanische Nuklearwaffen auf ihrem Boden haben“, erklärte Macron. Er betonte die Notwendigkeit, alle Aspekte auf den Tisch zu legen und zu analysieren, was Europa tatsächlich glaubhaft schützen könnte.

Seit dem Brexit und dem Austritt Großbritanniens aus der EU ist Frankreich das einzige EU-Mitgliedsland, das über eine eigene nukleare Abschreckung verfügt. Macron äußerte, dass Frankreich seine „spezifische Rolle“ beibehalten, jedoch bereit sei, einen größeren Beitrag zur Verteidigung Europas zu leisten.

Die Rolle der nuklearen Abschreckung

In seiner Rede an der Sorbonne am Donnerstag, die sich auf die Notwendigkeit einer „starken Europa“ konzentrierte, sprach Macron über die Schaffung einer „glaubwürdigen“ europäischen Verteidigung neben der NATO und als Gegengewicht zu einer bedrohlicher gewordenen Russland seit dessen Aggression gegen die Ukraine.

„Zu einer glaubwürdigen Verteidigung gehört auch, dass wir Langstreckenraketen besitzen, die Russland abschrecken könnten. Und da ist die nukleare Waffe: Die französische Doktrin erlaubt ihren Einsatz, wenn unsere vitalen Interessen bedroht sind. Ich habe bereits gesagt, dass es eine europäische Dimension in diesen vitalen Interessen gibt, ohne ins Detail zu gehen, da diese Abschreckung zur Glaubwürdigkeit der europäischen Verteidigung beiträgt“, erläuterte der Präsident.

Widerstände und Herausforderungen

Die Idee einer verteidigungspolitischen Autonomie Europas ist ein lang gehegtes Ziel Frankreichs, stieß jedoch oft auf Widerstände von Partnern, die das NATO-Sicherheitsnetz bevorzugten. Angesichts der jüngsten geopolitischen Entwicklungen und der möglichen Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus gewinnt die Debatte um eine unabhängige europäische Verteidigung jedoch an Bedeutung.

Macron sieht in den aktuellen Waffenlieferungen an die Ukraine ebenfalls eine Komponente der europäischen Sicherheit. „Ich hoffe, dass die Ukrainer angesichts dessen, was wir – die USA, die Deutschen und Frankreich – derzeit liefern, in den kommenden Monaten stärker Widerstand leisten können“, sagte Macron in der Debatte.

Die Frage bleibt: Wie weit kann und sollte die europäische Verteidigung gehen? Wie Macron betonte, steht nicht nur die Sicherheit auf dem Spiel, sondern auch die Zukunft Europas.