Tag & Nacht


Die Senatoren stimmten am Mittwochabend dafür, die Frist bis Mai zu verlängern, nicht wie von der Exekutive gewünscht bis Juni. Zum sechsten Mal innerhalb von zehn Monaten musste der Senat angesichts der Covid-19-Epidemie über die Verlängerung des Gesundheitsnotstandes entscheiden. Das Oberhaus, mit einer rechten Mehrheit, gab am Abend des Mittwochs, 27. Januar, grünes Licht für diese Verlängerung bis zum 3. Mai, einen Monat weniger als die von der Nationalversammlung beschlossene Frist. Der Senat stimmte in erster Lesung mit 235 Ja-Stimmen, 39 Nein-Stimmen und 70 Enthaltungen für den Gesetzentwurf zur erneuten Verlängerung dieser Ausnahmeregelung, deren Anwendung eigentlich am 16. Februar endet. Abgeordnete und Senatoren werden nun versuchen, sich auf einen gemeinsamen Text zu einigen. Sollte dies scheitern, wird eine neue Lesung in beiden Kammern stattfinden, wobei die Vollversammlung das letzte Wort hat. Die Exekutive will eine Verlängerung bis zum 1. Juni. Während der Senat die be...

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