Ursula von der Leyen sieht sich in dieser Woche einer Misstrauensabstimmung im Europäischen Parlament gegenüber. Auch wenn der Ausgang bereits vor dem Votum am Donnerstag festzustehen scheint, wirft der Vorgang ein Schlaglicht auf die wachsenden Spannungen innerhalb der pro-europäischen Kräfte und die brüchige Stabilität der Kommissionsmehrheit.
Am Ursprung der Initiative steht der rumänische Abgeordnete Gheorghe Piperea, Mitglied der extremen Rechten, der der Kommissionspräsidentin vorwirft, demokratische Verfahren zu unterlaufen und Transparenzpflichten zu verletzen. Von den 720 Parlamentariern haben bisher 77 den Misstrauensantrag unterzeichnet – weit entfernt von den für einen erfolgreichen Sturz notwendigen 361 Stimmen. Doch der symbolische Charakter des Antrags entfaltet bereits politische Wirkung.
Pfizergate und der Vorwurf mangelnder Transparenz
Im Zentrum der Kritik steht das sogenannte „Pfizergate“. Gemeint sind Textnachrichten zwischen Ursula von der Leyen und Albert Bourla,...
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