Die Europäische Union steht vor einer sicherheitspolitischen Zäsur. Angesichts wachsender geopolitischer Spannungen und der zunehmenden Unsicherheit über die langfristige Unterstützung der USA für die Ukraine hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen ehrgeizigen Plan zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Europas vorgestellt. Der „Plan zur Wiederaufrüstung Europas“ sieht vor, nahezu 800 Milliarden Euro zu mobilisieren, um die militärischen Kapazitäten der EU-Mitgliedsstaaten zu erhöhen.
Kernpunkte des Plans
Der Plan umfasst mehrere zentrale Elemente:
Lockerung der SchuldenregelnUm den Mitgliedsstaaten zu ermöglichen, ihre Verteidigungsausgaben signifikant zu erhöhen, sollen die strikten EU-Schuldenregeln gelockert werden. Dies würde es den Staaten erlauben, mehr in ihre militärischen Kapazitäten zu investieren, ohne Sanktionen wegen übermäßiger Defizite befürchten zu müssen.
Bereitstellung von KreditenEin neuer Fonds in Höhe von 150 Milliarden Euro soll eingerichtet we...
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