Gemeinsame Anerkennung Palästinas: Irland und Spanien wollen ein Zeichen setzen

Ein historischer Schritt für die Diplomatie

Seit Mitte März haben Irland und Spanien intensiv über eine gemeinsame Anerkennung des Staates Palästina verhandelt. Ursprünglich war der 21. Mai als Datum für diese historische Entscheidung vorgesehen, doch wurde dieser Termin verschoben, um weiteren Ländern die Möglichkeit zu geben, sich anzuschließen.

Der Hintergrund der Anerkennung

Von den 193 Mitgliedern der Vereinten Nationen verweigern immer noch 50 Länder die Anerkennung Palästinas, obwohl viele von ihnen die „Zwei-Staaten-Lösung“ unterstützen. Diese Lösung geht auf den UN-Teilungsplan von 1947 zurück, der nach dem Ende des britischen Mandats einen jüdischen Staat (auf 55% des Territoriums) und einen arabischen Staat (auf 45%) vorsah. Während Israel am 14. Mai 1948 gegründet wurde, lehnten die arabischen Staaten den Plan ab und führten mehrere Kriege gegen Israel.

Heute erkennen viele UN-Mitglieder einen palästinensischen Staat an, darunter jedoch nicht Nordamerika (USA, Kanada) und Westeuropa, mit Ausnahme von Schweden und Island. Doch in Europa gewinnt die Idee zunehmend an Unterstützung, mit Irland und Spanien an vorderster Front.

Irland: Solidarität durch gemeinsame Geschichte

Irland hat sich stets stark für die Rechte der Palästinenser eingesetzt. Seit dem 7. Oktober 2023 reißen die Demonstrationen für einen Waffenstillstand in Gaza nicht ab. Die Iren sehen Parallelen zwischen ihrer eigenen Geschichte der britischen Kolonialherrschaft und der Situation der Palästinenser. Diese historischen Erfahrungen tragen zu einer starken Solidarität mit der palästinensischen Sache bei. Leo Varadkar, der ehemalige Premierminister Irlands, kritisierte als erster europäischer Staatschef die israelischen Bombardierungen und warnte vor einem Rachefeldzug.

Irlands eigene Teilung und die „Troubles“ – ein jahrzehntelanger Konflikt mit über 3.500 Toten – haben das Land geprägt. Der Karfreitagsabkommen von 1998 beendete die Gewalt, auch wenn es kein perfekter Frieden ist. Der Anwalt Gary Daly betont: „Wir haben unseren eigenen Konflikt durchlebt, wir kennen Besatzung und Kolonisierung.“

Spanien: Eine langjährige Rolle im Friedensprozess

Pedro Sánchez, der spanische Regierungschef, setzt sich seit Monaten für die offizielle Anerkennung Palästinas ein. Die spanische Politik hat traditionell gute Beziehungen zu den palästinensischen Autoritäten gepflegt, wie die Madrid-Konferenz von 1991 zeigt, bei der der israelische Premierminister Yitzhak Rabin und der palästinensische Präsident Yasser Arafat zusammenkamen.

Sánchez verfolgt eine klare Linie in Bezug auf die palästinensische Frage, die in der spanischen Politik fest verankert ist. Seit 2015 hat er sich für die Anerkennung Palästinas eingesetzt, und dies wurde auch im Koalitionsabkommen von 2023 mit der linken Sumar-Koalition festgehalten.

Nach der israelischen Antwort auf die Hamas-Angriffe im Oktober 2023 hat Sánchez die humanitäre Krise in Gaza scharf kritisiert. Er bezeichnete die Situation als „humanitäre Katastrophe“ und betonte die Notwendigkeit einer internationalen Reaktion.

Der Weg zur Anerkennung

Die geplante gemeinsame Anerkennung Palästinas durch Irland und Spanien wurde verschoben, um eine koordinierte Aktion mit weiteren Ländern zu ermöglichen. Pedro Sánchez plant, die neue Anerkennungsdatum am Mittwoch, dem 22. Mai, vor dem spanischen Kongress der Abgeordneten bekannt zu geben.

Dieser Schritt könnte ein wichtiger Meilenstein für die internationale Diplomatie und den Friedensprozess im Nahen Osten sein. Die Anerkennung Palästinas durch weitere europäische Länder könnte den Druck auf Israel erhöhen, ernsthafte Verhandlungen aufzunehmen und eine langfristige Lösung für den Konflikt zu finden.

Die Entscheidung von Irland und Spanien, Palästina als Staat anzuerkennen, markiert einen bedeutenden diplomatischen Schritt. Sie zeigt, wie historische Erfahrungen und internationale Solidarität zu konkreten politischen Maßnahmen führen können. Während die Welt auf die Reaktion anderer Länder wartet, bleibt die Hoffnung, dass dieser Schritt ein Wegbereiter für eine friedlichere Zukunft im Nahen Osten sein wird.