Klimagesetz: Die Nationalversammlung schafft einige inländische Flugverbindungen ab

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Ein Passagier unterhält sich mit Aktivisten, die auf dem Flughafen Nantes-Atlantique in Bouguenais bei Nantes am 3. Oktober 2020 eine Protestaktion zur Reduzierung des Flugverkehrs durchführen. (Foto: Sebastien SALOM-GOMIS / AFP)

Diese Maßnahme, über die in erster Lesung abgestimmt wurde, zielt darauf ab, Verbindungen zwischen Paris (Orly) und Nantes, Lyon oder Bordeaux zu streichen, da alternative Zugverbindungen von weniger als 2,5 Stunden bestehen.

Nach einer lebhaften Debatte und Meinungsverschiedenheiten auch innerhalb der Mehrheit stimmte die Nationalversammlung am Samstag, den 10. April, abends in erster Lesung für die Abschaffung bestimmter inländischer Flugverbindungen, wenn die Alternativen mit dem Zug weniger als zweieinhalb Stunden dauern.

Diese emblematische Maßnahme des Klimagesetzes zielt darauf ab, Verbindungen zwischen Paris (Orly) und Nantes, Lyon oder Bordeaux zu streichen, sieht aber Ausnahmen für Anschlussfahrten vor. Der Bürgerklimakonvent hatte den Verzicht auf Inlandsstrecken schon bei Alternativen von weniger als vier Stunden Zugfahrt und nicht erst bei zweieinhalb Stunden gefordert.

Die Regierungsvorlage ratifiziert im Wesentlichen die bestehende Situation, da die Regierung Air France im Mai 2020 bereits gezwungen hatte, die betroffenen Strecken im Gegenzug für finanzielle Unterstützung aufzugeben. Damit wird verhindert, dass Wettbewerber in die Bresche springen.

Das Gesetz sieht auch eine schrittweise Kohlenstoffkompensation für Inlandsflüge vor – Air France wendet dies bereits an – und ein Verbot des Ausbaus von Flughafenanlagen durch Enteignung, wenn diese zu einem Anstieg der Emissionen führen.

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