Emmanuel Macron ist in Vilnius angekommen, um am NATO-Gipfel teilzunehmen und verspricht im Vorfeld der Ukraine neue Militärhilfe. Die 31 Mitgliedsstaaten des Bündnisses bereiten sich darauf vor, auf den ukrainischen Beitrittsantrag zu reagieren.
Emmanuel Macron ist am Dienstag, dem 11. Juli, am späten Vormittag in Vilnius angekommen. Er nimmt zwei Tage lang zusammen mit den Staatschefs der 30 anderen Mitgliedsstaaten an einem NATO-Gipfel teil. Der Gipfel wird sich mit dem Beitrittsgesuch der Ukraine befassen und schon vor der Eröffnung versprach der französische Präsident die Lieferung von „Scalp“-Langstreckenraketen, die nach seinen Worten „Schläge in die Tiefe“ ermöglichen. „Ich denke, heute ist es für uns wichtig, eine Botschaft der Unterstützung für die Ukraine und der Einheit der NATO zu senden“, sagte Emmanuel Macron, nachdem das Land in der Nacht erneut von Russland angegriffen wurde.
Moskau reagiert auf die geplante Lieferung der französischen Langstreckenraketen. In seinem Pressebriefing meinte der Kremlsprecher, dass es sich um einen „Fehler“ handele, der „für die ukrainische Seite folgenschwer“ sein werde. So werde Russland gezwungen, „Gegenmaßnahmen“ im Ukraine-Konflikt zu ergreifen.
„Die Ukraine verdient es, Teil des Bündnisses zu sein.“ Diese Botschaft wiederholt Wolodymyr Selenskyj schon seit Wochen. Doch der ukrainische Präsident hat sich inzwischen dazu durchgerungen, den NATO-Beitritt seines Landes auf das Ende des Krieges zu verschieben. „Jetzt herrscht Krieg. Aber wir brauchen ein klares Signal“, betonte er in einer auf Telegram veröffentlichten Nachricht. Der ukrainische Präsident wird am Mittwoch am Rande des Gipfels mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Joe Biden zusammentreffen.
Schweden könnte das 32. Mitgliedsland werden. Am Montag stimmte endlich auch die Türkei dem schwedischen Beitritt zu, nachdem sie diesen lange Zeit blockiert hatte. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte das als „einen historischen Tag“. Das Militärbündnis könnte also erneut erweitert werden, nachdem es im April bereits Finnland aufgenommen hat, das in Vilnius jetzt an seinem ersten Gipfeltreffen teilnimmt.
Neue Militärhilfe für die Ukraine erhofft. Nach den angekündigten Lieferungen von Streubomben durch die USA diskutieren die Staaten mit Frankreich, Großbritannien und Deutschland über neue Waffenlieferungen. Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine vor etwas mehr als 500 Tagen wurden bereits Waffen und Ausrüstungsgegenstände im Wert von mehreren Milliarden Dollar an die Ukraine geliefert.
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