4 Dinge, die man über französische Waffenexporte wissen sollte

Nachdem das Armeeministerium gerade seinen Jahresbericht veröffentlicht hat, hier 4 Dinge, die man über französische Waffenexporte wissen sollte.

An wen wird verkauft?
Frankreich ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. „Wir wissen, dass die wichtigsten Kunden, an die Frankreich exportiert, Saudi-Arabien, die Vereinigten Staaten und Marokko sind“, erklärt Gaspard Schnitzler, Dozent und Forscher für Verteidigungs- und Rüstungsfragen am IRIS. Mehrere NGOs kritisieren die Beteiligung bestimmter Handelspartner an Konflikten, in die Zivilisten verwickelt sind, wie z.B. Saudi-Arabien.

Was wird verkauft?
Frankreich ist auf fast dem gesamten Spektrum von Waffen vertreten. „Das hängt mit unserem Wunsch nach Unabhängigkeit und strategischer Autonomie zusammen, dass wir fast alle Waffen, die wir selbst verwenden, auch selbst herstellen, um nicht von Drittländern wie den USA abhängig zu sein“, erklärt Gaspard Schnitzler.

Wie viel bringt der Waffenhandel ein?
Im Jahr 2020 betrug die Summe der Waffenexporte 4,9 Mrd. Euro, gegenüber 8,3 Mrd. Euro im Jahr 2019, ein Rückgang um 41%, der sich durch die Covid-19-Pandemie erklären lässt. In Frankreich gibt es in der Verteidigungsindustrie 200.000 direkte und indirekte Arbeitsplätze.

Was sind die Werkzeuge der Steuerung?
„Was man wissen muss, und was nur wenige wissen, ist, dass der Verkauf von Waffen in Frankreich verboten ist und dass Waffenexporte letztlich nicht die Regel, sondern eher die Ausnahme sind“, fasste Gaspard Schnitzler zusammen. In der Tat unterliegen diese Exporte einer sehr strengen Kontrolle durch die Interministerielle Kommission für den Export von Kriegsmaterial. Diese Kommission erteilt von Fall zu Fall Lizenzen, um Exporte in Drittländer zu ermöglichen.

Seit 1998 legt das Armeeministerium dem Parlament jedes Jahr einen Bericht über französische Waffenexporte vor. Dies ist das einzige öffentliche Dokument über Frankreichs Waffenhandel.