Seit mehr als einem Jahr und dem Beginn der Coronavirus-Krise befindet sich Frankreich im gesundheitlichen Ausnahmezustand: Es ist verboten, sich zu versammeln, die Bewegung und Reisetätigkeit wurde eingeschränkt, manche durften ihre Geschäfte nicht öffnen und es war unmöglich, große Demonstrationen zu organisieren. Könnte von diesen Einschränkungen auf Dauer etwas haften bleiben?
Seit über einem Jahr befindet sich Frankreich im gesundheitlichen Ausnahmezustand. Ein Regime von Ausnahmeregeln, das zu einer neuen Norm geworden ist. "Die Gefahr ist, dass diese außergewöhnlichen Maßnahmen alltäglich werden. Außergewöhnliche Maßnahmen hinterlassen ihre Spuren im Gewohnheitsrecht", warnt Serge Slama, Professor für öffentliches Recht und Experte für Grundrechte auf Franceinfo.
Defizit der demokratischen DiskussionMuss Frankreich eine Schwächung seiner Demokratie befürchten? Lockdown, Ausgangssperre... Ab März 2020 entscheidet der Premierminister, gemeinsam mit dem Präsidenten und einem sogena...
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