Tag & Nacht

Die Abgeordneten stimmten mit 156 Ja-Stimmen, 60 Nein-Stimmen und 14 Enthaltungen für den Text, der die Ankündigungen von Emmanuel Macron vom 12. Juli in Gesetzesform giesst.
Das Parlament hat in der Nacht von Sonntag, 25. auf Montag, 26. Juli, den Gesetzentwurf, der eine Impfpflicht für Pflegekräfte und die umstrittene Erweiterung des Gesundheitspasses vorsieht, nach einem Verhandlungsmarathon endgültig verabschiedet. Nach der Ablehnung eines letzten Antrags von La France insoumise stimmten die Abgeordneten mit 156 Ja-Stimmen, 60 Nein-Stimmen und 14 Enthaltungen für den Text, der am Nachmittag noch Gegenstand einer Einigung mit den Senatoren war und die Ankündigungen von Emmanuel Macron vom 12. Juli umsetzt.
Die Ausweitung des Gesundheitspasses, die obligatorische Impfung des Pflegepersonals und die Isolierung von Covid-19-positiven Fällen für zehn Tage sind die wichtigsten Maßnahmen des neuen Gesundheitsgesetzes. Zur Erinnerung: Der Gesundheitspass wurde bereits in der Vorwoche auf "...

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