Tag & Nacht

Parlamentswahlen: Auch zwischen der Sozialistischen Partei, der Kommunistischen Partei und La France Insoumise von Jean-Luc Mélenchon sollen die Verhandlungen am Montag wieder aufgenommen werden.

Nach tagelangen Diskussionen haben La France Insoumise (LFI) und Europe Ecologie-Les Verts (EELV) in der Nacht von Sonntag, dem 1. Mai, auf Montag, den 2. Mai, eine Vereinbarung für die Parlamentswahlen unter dem Banner einer „Neuen ökologischen und sozialen Volksunion“ getroffen. Rund 100 der insgesamt 577 Wahlkreise sind demnach für Kandidaten der Grünen reserviert, in Erwartung möglicher weiterer Bündnisse mit der Sozialistischen Partei (PS) und der Kommunistischen Partei (PCF).

Drei Wochen nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen und dem Ausscheiden von Jean-Luc Mélenchon „wegen 420.000 Stimmen“, wie es der Ex-Kandidat am Sonntag formulierte, gelingt es La France Insoumise somit, nach Génération.s am Donnerstag ein zweites Abkommen mit einer linken Partei zu schließen. Ermöglicht wurde dies durch ein positives Votum des Vorstands von EELV, der den Text des Abkommens in der Nacht von Sonntag auf Montag nach tagelangen Verhandlungen ratifizierte. Insgesamt stimmten 84 EELV-Vertreter für den Text, 10 dagegen und acht enthielten sich.

Die Verhandlungen mit der PS und der PCF gehen weiter.
Die programmatischen Meinungsverschiedenheiten, die vor allem die europäische Frage betrafen, wurden nach Ansicht der beiden Parteien schlussendlich beigelegt. Während der Verhandlungen befassten sich die Vertreter der Parteien mit der Aufteilung der Wahlkreise, der Organisationsform des Bündnisses oder dem gemeinsamen Banner, das von den Kandidaten des Bündnisses im Wahlkampf genutzt werden soll.

Nach der Vereinbarung mit EELV könnte La France Insoumise Anfang der Woche noch zwei weitere Vereinbarungen abschließen. Das erste mit der sozialistischen Partei (PS), die den ganzen Sonntag über mit der Partei Jean-Luc Mélenchons verhandelt hat, obwohl mehrere Parteifunktionäre, darunter auch enge Vertraute von François Hollande, sich dagegen aussprachen. Bei der zweiten Vereinbarung könnte es sich um ein Bündnis mit der kommunisten Partei (PCF) handeln, die erwägt, sich dieser „Neuen ökologischen und sozialen Volksunion“ anschließen. Hier jedoch waren die Gespräche am Sonntagabend weniger weit fortgeschritten.

Die Sozialisten und Kommunisten wollen die Verhandlungen mit Mélenchons LFI am Montag fortsetzen.


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